Haftstrafe nach vorgetäuschtem Machetenüberfall in sächsischem Chemnitz

Deutsche Tageszeitung - Haftstrafe nach vorgetäuschtem Machetenüberfall in sächsischem Chemnitz

Haftstrafe nach vorgetäuschtem Machetenüberfall in sächsischem Chemnitz / Foto: © AFP/Archiv

Nach einem vorgetäuschten Überfall mit einer Machete ist ein Mann im sächsischen Chemnitz zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach ihn am Mittwoch der absichtlichen schweren Körperverletzung und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Es sah als erwiesen an, dass er einem Bekannten im August 2023 mit einer Machete mehrere Finger abgehackt hatte.

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Dieser Bekannte hatte ursprünglich angegeben, er sei von Vermummten, vermeintlichen Linksextremisten, überfallen worden. Zunächst ermittelte der Staatsschutz. Nach zwei Wochen erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft aber, dass sich der Verdacht für eine politisch motivierte Straftat nicht bestätigt habe.

Stattdessen wurde nun gegen den vermeintlich Geschädigten ermittelt, weil er eine Straftat vorgetäuscht habe - und gegen den Mann, der ihm die Finger abgeschlagen hatte. Letzterer wurde nun verurteilt. Das Urteil gegen ist noch nicht rechtskräftig.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Nächtliche Ausgangssperren in Paris und anderen französischen Städten verfügt

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Diese sollten unter anderem in einigen Vierteln von Paris von Montagabend 23.00 Uhr bis Dienstagmorgen 6.00 Uhr gelten, wie die Polizeipräfektur der Hauptstadt ankündigte. Bereits ab 20.00 Uhr gelte in den Brennpunkten der Ausschreitungen vom Wochenende ein Demonstrationsverbot.

Erste französische Städte verhängen nächtliche Ausgangssperren

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Wie das Büro von Premierminister Sébastien Lecornu mitteilte, gelten diese unter anderem in der nördlichen Großstadt Lille von Montagabend um 20.00 Uhr bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr. Weitere Kommunen in der Region verhängten ähnliche Maßnahmen. Laut Lecornu sollen durch die lokalen Ausgangssperren Geschäfte vor Plünderungen geschützt werden.

Sachsen-Anhalt: Einziehung von Jagdschein bei AfD-Mitglied laut Gericht rechtens

Die Einziehung eines Jagdscheins und der Widerruf einer Waffenbesitzkarte bei zwei AfD-Mitgliedern ist aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Sachsen-Anhalt rechtens gewesen. Die Mitgliedschaft in dem vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt löse "die gesetzliche Regelvermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit" aus, wie ein OVG-Sprecher am Montag in Magdeburg mitteilte. Die Beschwerden der beiden Mitglieder wurden am Freitag Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz zurückgewiesen.