Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen / Foto: © AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um Birkenstock-Sandalen. Birkenstock klagt gegen mehrere Konkurrenten, die ähnliche Schuhe anboten. Dabei argumentiert die Firma, dass es sich bei ihren Sandalen um Kunstwerke handle, die vom Urheberrecht geschützt seien. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

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Vor dem Landgericht Köln hatten die Klagen Erfolg, das Oberlandesgericht wies sie in der Berufung dagegen ab. Die Sandalen erfüllten die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst nicht, entschied das Oberlandesgericht im Januar 2024. Es sah keine künstlerische Leistung - der kreative Gestaltungsspielraum werde dadurch eingeschränkt, dass es sich um Gesundheitssandalen handle, die sich am natürlichen Gang orientieren. Birkenstock wandte sich an den BGH, um die Urteile überprüfen zu lassen.

(G.Khurtin--DTZ)

Gericht spricht Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig

Im neu aufgerollten Prozess wegen Sexualstraftaten ist der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein in einem Fall schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York sprach Weinstein am Mittwoch des sexuellen Übergriffs auf eine Produktionsassistentin schuldig, in einem weiteren Fall sprachen die Geschworenen den einstigen Produzenten frei. Zu einem Anklagepunkt wegen Vergewaltigung konnten sich die Geschworenen zunächst nicht einigen; die Beratungen dazu sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.

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Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist die weltbekannte Sophienkathedrale in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Kathedrale wurde während der Angriffe in der Nacht zum Dienstag leicht beschädigt, wie ein AFP-Journalist in Kiew am Mittwoch berichtete. Nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj bröckelte ein Teil der Fassade "durch die Schockwelle" einer Explosion ab. Die orthodoxe Kathedrale mit ihren weißen Mauern ist Teil des Unesco-Weltkulturerbes und wurde im 11. Jahrhundert erbaut.

Ermittlern gelingt Schlag gegen Geldwäsche in hessischem Autohaus

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