Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen


Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen
Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen / Foto: © AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um Birkenstock-Sandalen. Birkenstock klagt gegen mehrere Konkurrenten, die ähnliche Schuhe anboten. Dabei argumentiert die Firma, dass es sich bei ihren Sandalen um Kunstwerke handle, die vom Urheberrecht geschützt seien. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

Textgröße ändern:

Vor dem Landgericht Köln hatten die Klagen Erfolg, das Oberlandesgericht wies sie in der Berufung dagegen ab. Die Sandalen erfüllten die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst nicht, entschied das Oberlandesgericht im Januar 2024. Es sah keine künstlerische Leistung - der kreative Gestaltungsspielraum werde dadurch eingeschränkt, dass es sich um Gesundheitssandalen handle, die sich am natürlichen Gang orientieren. Birkenstock wandte sich an den BGH, um die Urteile überprüfen zu lassen.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Hamburger Zoll entdeckt 14 Millionen unversteuerte Zigaretten

Zollfahnder in Hamburg haben rund 14 Millionen unversteuerte Zigaretten abgefangen. Die Zigaretten sollten unbemerkt über den Hamburger Hafen in die Europäische Union eingeführt werden, wie das Zollfahndungsamt der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Zur Täuschung waren beim Zoll Vorratsbehälter angemeldet worden, die sich als Tarnung für die Schmuggelware im Container herausstellten. Der verhinderte Steuerschaden belief sich auf fast dreieinhalb Millionen Euro.

Mann auf Bahnhofsvorplatz in Berlin offenbar erstochen

In Berlin ist ein Mann auf einem Bahnhofsvorplatz offenbar erstochen worden. Mehrere Menschen gerieten am Dienstagabend auf dem Vorplatz des Fern- und Nahverkehrsbahnhofs Gesundbrunnen in Streit, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Im Verlauf der Auseinandersetzung, die laut Ermittlern rasch körperlich wurde, wurde der 39-Jährige mutmaßlich mit einem Messer am Hals verletzt.

Verteidigung in Combs-Prozess stellt Glaubwürdigkeit von Ex-Freundin in Frage

Im Prozess gegen US-Rapper Sean "Diddy" Combs wegen sexueller Gewalt hat die Verteidigung die Glaubwürdigkeit einer Ex-Freundin des Rap-Moguls in Frage gestellt. Die Verteidigung legte den Geschworenen in New York am Dienstag (Ortszeit) eine Reihe von Text- und Sprachnachrichten mit Liebesbotschaften zwischen der Frau und Combs vor. Außerdem befragte Verteidigerin Teny Geragos die Zeugin, die vor Gericht unter dem Pseudonym Jane auftritt, zu ihrer "Eifersucht" angesichts von Combs "polyamourösem" Lebensstil.

Österreich gedenkt mit Trauerminute Opfern von Amoklauf an Grazer Schule

Nach dem Amoklauf in einer Schule in Graz hat Österreich der zehn Todesopfer mit einer Schweigeminute gedacht. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, beteiligten sich am Mittwoch um 10.00 Uhr die Kirchen im Land, darunter auch der Wiener Stephansdom, mit Trauergeläut an dem Gedenken. Auch der Ministerrat hielt demnach eine Trauerminute ab, der ORF unterbrach sein Fernseh- und Radioprogramm und in der Hauptstadt Wien standen rund 900 Fahrzeuge des öffentlichen Nahverkehrs still.

Textgröße ändern: