Rechtsextreme Gruppe in Sachsen: Auch achter Beschuldigter in Untersuchungshaft

Deutsche Tageszeitung - Rechtsextreme Gruppe in Sachsen: Auch achter Beschuldigter in Untersuchungshaft

Rechtsextreme Gruppe in Sachsen: Auch achter Beschuldigter in Untersuchungshaft / Foto: © AFP/Archiv

Rund zweieinhalb Monate nach der Zerschlagung der mutmaßlich rechtsextremistischen Gruppe Sächsische Separatisten sitzt auch der letzte der acht festgenommenen Beschuldigten in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vollstreckte am Dienstag den Haftbefehl gegen Jörg S., nachdem dieser am Montag von Polen nach Deutschland überstellt worden war, wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mitteilte.

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Bei einer Razzia in Sachsen und Polen waren Anfang November insgesamt acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppe festgenommen worden. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft lehnen die Gruppenmitglieder die freiheitlich-demokratische Grundordnung ab und gehen vom unausweichlichen "Kollaps" staatlicher und gesellschaftlicher Strukturen in Deutschland an einem "Tag X" aus.

Dies hätten sie zur Errichtung eines am Nationalsozialismus orientierten Gemeinwesens nutzen wollen. Die Gruppe habe geplant, mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen und womöglich auch in anderen ostdeutschen Ländern zu erobern. Von ihnen unerwünschte Menschen hätten von dort "entfernt" werden sollen, notfalls durch ethnische Säuberungen.

Sieben der Beschuldigten befinden sich bereits seit Anfang November in Untersuchungshaft. Die Vorführung des in Polen festgenommenen S. beim Ermittlungsrichter konnte nun erst nach dessen Überstellung aus Polen erfolgen.

Drei der Festgenommenen haben den Angaben zufolge Verbindungen zur AfD, deren Landesverband in Sachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wuird. Der AfD-Landesvorstand beschloss nach den Festnahmen den sofortigen Entzug der Mitgliedsrechte und den Parteiausschluss der drei Männer.

(Y.Leyard--DTZ)

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