Dieselskandal: Verhandlung gegen Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt

Deutsche Tageszeitung - Dieselskandal: Verhandlung gegen Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt

Dieselskandal: Verhandlung gegen Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt / Foto: © AFP

Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn rund um die Aufarbeitung des Dieselskandals bleibt aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt. Das Landgericht Braunschweig teilte am Donnerstag mit, die zuständige Strafkammer habe sämtliche ab dem 4. Februar anberaumte Hauptverhandlungstermine aufgehoben. Sie gehe "aufgrund aktueller Entwicklungen nun sicher davon aus", dass Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein werde, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen.

Textgröße ändern:

Der Prozess gegen Winterkorn hatte Anfang September begonnen. Dem früheren Volkswagen-Chef werden im Zusammenhang mit dem Abgasskandal gewerbs- und bandenmäßiger Betrug, uneidliche Falschaussage sowie Marktmanipulation vorgeworfen. Winterkorn war von 2007 bis 2015 VW-Chef und trat im Zuge des Skandals zurück.

Bei dem Prozess im September hatte der 77-Jährige am zweiten Prozesstag umfassend ausgesagt. Dabei stritt er ab, vor dem öffentlichen Bekanntwerden vom Einsatz der Betrugssoftware gewusst zu haben.

Wenige Wochen später wurde der Prozess aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt, weil ein medizinisches Gutachten zur Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit Winterkorns ergeben hatte, dass der Angeklagte "mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein" werde, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen. Zuvor hatte es einen Unfall Winterkorns im häuslichen Umfeld gegeben.

Mitte Dezember dann hatte die zuständige Kammer des Landgerichts mitgeteilt, sie gehe von einer "bestehenden Reise- und Verhandlungsfähigkeit" Winterkorns ab Februar 2025 aus. Das Gericht setzte 89 Termine bis Februar 2026 an.

Die Verteidigung Winterkorns reichte daraufhin Antrag auf Befangenheit gegen den Vorsitzenden Richter Johannes Mühe ein. Er habe noch vor Eingang eines Gutachtens zum Gesundheitszustand Winterkorns die 89 Verhandlungstermine festgesetzt. Das Landgericht Braunschweig erklärte am Donnerstag, es habe den Befangenheitsantrag "als unbegründet" abgelehnt.

(U.Beriyev--DTZ)

1200 Festnahmen: Schwere Randale überschatten Proteste in Frankreich

Brennende Gebäude, geplünderte Geschäfte, Straßenschlachten mit der Polizei: Schwere Ausschreitungen haben in Frankreich landesweite Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten überschattet. Während im ganzen Land am Samstag hunderttausende Menschen auf die Straßen gingen, erlebten Städte wie Paris, Lyon und Marseille Chaos und Gewalt. Nach Angaben der Regierung wurden 1200 Menschen festgenommen und 150 Polizisten verletzt.

Mindestens 19 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Festival in Indien

Bei einer Massenpanik bei einem Hindu-Festival in Indien sind mindestens 19 Menschen getötet worden, darunter ein siebenjähriges Mädchen. Zudem seien 25 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden am Samstagabend mit. Zu der Panik in Kolkata im Osten des Landes sei es offenbar gekommen, als wegen eines plötzlichen Regenschauers die Massen in einen Pavillon drängten.

Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei

Der Gründer der sogenannten "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien, Abhijeet Dipke, ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder freigelassen worden. Dipke verließ am Samstagnachmittag eine Polizeiwache in Neu Delhi, winkte Medienvertretern zu und machte das "Victory"-Zeichen, als er in einem Auto weggefahren wurde, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.