UN-Berichterstatter stuft Präsidentschaftswahl in Belarus als "nicht frei" ein

Deutsche Tageszeitung - UN-Berichterstatter stuft Präsidentschaftswahl in Belarus als "nicht frei" ein

UN-Berichterstatter stuft Präsidentschaftswahl in Belarus als "nicht frei" ein / Foto: © AFP

Drei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Belarus hat der für das Land zuständige UN-Sonderberichtererstatter die Wahlen im Land als "nicht frei" bezeichnet. "Freie Wahlen erfordern Meinungsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Medienfreiheit, Vereinigungsfreiheit und Versammlungsfreiheit", sagte UN-Sonderberichterstatter Nils Muiznieks am Donnerstag. "Nichts davon" sei in Belarus gegeben.

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Muiznieks äußerte sich vor Journalisten in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Litauen grenzt an Belarus, in dem Baltenland wohnen zahlreiche ausgewanderte Belarussen. "Was am Sonntag stattfinden wird (...), wird nicht frei und fair sein und die Menschenrechtssituation im Zusammenhang mit den Wahlen wird ziemlich schlimm sein", sagte Muiznieks weiter.

Die nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen mehr als 1200 politischen Gefangenen in Belarus seien eine "riesige Anzahl für ein Land von der Größe von Belarus". Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung sei ihr Anteil größer als in Russland oder China. Muiznieks fügte an, in einer "Stimmung allgegenwärtiger Angst vor Unterdrückung" sei es "sehr schwierig, wenn nicht gar unmöglich, freie Wahlen abzuhalten".

Bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag tritt Amtsinhaber Alexander Lukaschenko erneut an. Der heute 70-Jährige regiert seit 1994 ununterbrochen, seither hat er wiederholt Protestbewegungen niedergeschlagen, so auch die pro-demokratischen Proteste gegen seine umstrittene Wiederwahl im August 2020.

Seither wurden tausende Menschen inhaftiert und Oppositionelle, politische Aktivisten und Journalisten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Hunderttausende Menschen flohen aus dem Land.

(P.Hansen--DTZ)

Mindestens 19 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Festival in Indien

Bei einer Massenpanik bei einem Hindu-Festival in Indien sind mindestens 19 Menschen getötet worden, darunter ein siebenjähriges Mädchen. Zudem seien 25 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden am Samstagabend mit. Zu der Panik in Kolkata im Osten des Landes sei es offenbar gekommen, als wegen eines plötzlichen Regenschauers die Massen in einen Pavillon drängten.

Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei

Der Gründer der sogenannten "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien, Abhijeet Dipke, ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder freigelassen worden. Dipke verließ am Samstagnachmittag eine Polizeiwache in Neu Delhi, winkte Medienvertretern zu und machte das "Victory"-Zeichen, als er in einem Auto weggefahren wurde, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

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