Deutsche Tageszeitung - Medienberichte: US-Gericht setzt von Trump verhängte Ausgabensperre aus

Wetter - Berlin 12°C

Medienberichte: US-Gericht setzt von Trump verhängte Ausgabensperre aus

BOULEVARD 28.01.2025

Medienberichte: US-Gericht setzt von Trump verhängte Ausgabensperre aus / Foto: © AFP

Ein US-Bundesgericht hat nach Medienberichten die von US-Präsident Donald Trump verhängte Ausgabensperre für eine Vielzahl staatlicher Zuschüsse und Darlehen zunächst blockiert. Nach Klagen mehrerer Nichtregierungsorganisationen und demokratisch regierter US-Bundesstaaten setzte eine Richterin in Washington am Dienstag die drastische Sperre demnach bis zum 3. Februar aus. Es bestehe die Gefahr eines "nicht wieder gutzumachenden Schadens", sagte Richterin Loren AliKhan laut übereinstimmenden Medienbericht.

Textgröße ändern:

Eigentlich hätte die Ausgabensperre am Dienstag um 17.00 Uhr (Ortszeit, 23.00 Uhr MEZ) in Kraft treten sollen. Die am Dienstag bekannt gewordene Anordnung des Haushaltsbüros im Weißen Haus hatte offengelassen, wie weitreichend die Ausgabensperre sein soll, und stiftete deshalb viel Verwirrung. Potenziell betrifft sie Finanzaufwendungen in Billionenhöhe.

Die Regierung will prüfen, welche der Ausgabenprogramme mit den "Prioritäten" Trumps im Einklang stehen und fortgeführt werden. Die oppositionellen Demokraten nannten die Maßnahme "verfassungswidrig".

(O.Zhukova--DTZ)

Flávio Bolsonaro hat im Falle eines Wahlsiegs keinen Posten für seinen Vater vorgesehen

Der rechtsgerichtete brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat für den Fall eines Sieges in der Stichwahl in rund einer Woche keinen Regierungsposten für seinen Vater vorgesehen. "Er hat nie angedeutet, dass er mit mir in der Regierung zusammenarbeiten möchte", sagte der 45-Jährige am Freitag (Ortszeit) dem Sender Globo TV mit Blick auf seinen Vater, den rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Daher gebe es keine entsprechenden Pläne.

Drei Männer wegen Mordes an Surf-Touristen in Mexiko zu je 158 Jahren Haft verurteilt

Zweieinhalb Jahre nach der Ermordung von drei Surf-Touristen aus den USA und Australien sind in Mexiko drei Männer zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in Ensenada verhängte am Freitag Freiheitsstrafen von je 158 Jahren und neun Monaten gegen die Angeklagten.

Stromausfälle und zerstörte Häuser: Waldbrände in Kalifornien breiten sich aus

Rund um die US-Metropole Los Angeles haben sich mehrere Waldbrände am Freitag weiter ausgebreitet. Südlich von Los Angeles wurden fast 200 Hektar Land zerstört, wie die Feuerwehr von Orange County mitteilte. Mindestens vier Häuser wurden demnach zerstört. Der US-Wetterdienst warnte wegen starken Windes und der niedrigen Luftfeuchtigkeit vor einem "hohen Risiko für Großbrände und eine rasche Ausbreitung" der Flammen rund um Los Angeles.

72-Jähriger tötet Mitbewohnerin in Seniorenheim in NRW und verletzt zwei weitere schwer

Ein 72-Jähriger hat in einem Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen eine 86-jährige Mitbewohnerin getötet. Der Mann habe am Freitagabend in der Cafeteria der Einrichtung in der Kleinstadt Olfen im Münsterland mit einem Messer auf drei Frauen eingestochen, teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft in Münster mit. Die 86-Jährige erlag demnach am Tatort ihren Verletzungen.

Textgröße ändern: