Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete

Deutsche Tageszeitung - Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete / Foto: © AFP/Archiv

Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung. Hintergrund sei ein Post Behrendts in dem Kurzbotschaftendienst X, sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch in Göttingen. Darin hatte Behrendt die Regenbogenfahne unter anderem mit Pädophilie und "LGBTQ-Propaganda" in Verbindung gebracht.

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Ihre Kritik an der Regenbogenfahne sei eine "vollständig zulässige Meinungsäußerung" gemäß des Grundgesetzes, erklärte Behrendt selbst am Mittwoch per Pressemitteilung. "Gerade für frei gewählte Abgeordnete des Landtags muss dies doch insbesondere gelten." Aus ihrer Sicht handele es sich um ein politisch motiviertes Verfahren.

Behrendt hat den Post vom 20. Oktober 2024 offenbar mittlerweile gelöscht. Noch zu lesen ist allerdings ihre Reaktion, als ein Nutzer auf X ankündigt, deswegen Anzeige zu erstatten. "Und ihr denkt das wird mich davon abhalten, die Wahrheit auszusprechen?", schrieb Behrendt damals.

(A.Nikiforov--DTZ)

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