Sperre von Glücksspiel-Seiten: Internetprovider siegt vor Bundesverwaltungsgericht

Deutsche Tageszeitung - Sperre von Glücksspiel-Seiten: Internetprovider siegt vor Bundesverwaltungsgericht

Sperre von Glücksspiel-Seiten: Internetprovider siegt vor Bundesverwaltungsgericht / Foto: © AFP/Archiv

Ein Internetdienstleister ohne eigene Netzinfrastruktur wird nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu in Deutschland illegalen Glücksspielseiten zu sperren. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch und wies damit die Revision der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder zurück. Diese hatte dem Provider aufgetragen, bestimmte Seiten von Firmen aus Malta zu sperren. (AZ. 8 C 3.24)

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Die maltesischen Unternehmen bieten im Internet Glücksspiele an, die in Deutschland nicht erlaubt sind. Der Provider klagte gegen die Verfügung der Behörde. Vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz hatte er Erfolg, nun bestätigte das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung.

Es ging um den neuen Glücksspielstaatsvertrag von 2021, der auf das alte, inzwischen außer Kraft getretene Telemediengesetz verweist. Demnach dürfen Sperranordnungen nur gegen verantwortliche Diensteanbieter im Sinne des Gesetzes gerichtet werden. Verantwortlich ist nur, wer die Übermittlung der Glücksspielinhalte veranlasste oder diese oder ihre Adressaten auswählte.

Die Aufhebung des Telemediengesetzes ändert daran nichts, erklärte das Bundesverwaltungsgericht. Der Glücksspielstaatsvertrag verweise auf die Fassung, die bei seinem Inkrafttreten gegolten habe. Nach dieser Regelung sei der Dienstleister nicht verantwortlich.

(L.Møller--DTZ)

Ostermesse im Vatikan: Papst Leo XIV. ruft zu Frieden in der Welt auf

Erstmals seit seinem Amtsantritt hat Papst Leo XIV. am Sonntag die Ostermesse auf dem Petersplatz im Vatikan geleitet und den päpstlichen Segen "Urbi et Orbi" gesprochen. In mehreren Sprachen, unter anderem auf Deutsch, wünschte er "Frohe Ostern". Zugleich rief der Papst nachdrücklich zu Frieden in der Welt auf. "Wer die Macht hat, Kriege zu beginnen", der solle sich "für den Frieden" entscheiden. Dieser Frieden müsse durch "Dialog" erreicht werden.

Drei Menschen in Wald bei Flensburg durch umstürzenden Baum getötet

Beim Ostereier-Suchen in einem Waldstück bei Flensburg sind drei Menschen durch einen umstürzenden Baum getötet worden. Unter den Todesopfern sei ein zehn Monate altes Baby, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein weiteres Unfallopfer wurde demnach schwerverletzt ins Krankenhaus geflogen. Laut Polizei war nach bisherigen Erkenntnissen ein etwa 30 Meter hoher Baum "aufgrund starker Windböen" auf eine Menschengruppe gestürzt.

Leo XIV. wünscht "Frohe Ostern" und ruft zu Frieden in der Welt auf

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Leo XIV. leitet erstmals Ostermesse und spricht Segen "Urbi et Orbi"

Erstmals seit seinem Amtsantritt wird Papst Leo XIV. am Sonntag die Ostermesse auf dem Petersplatz leiten und den päpstlichen Segen "Urbi et Orbi" sprechen. Zu der Messe - bei der Leos Vorgänger Franziskus im vergangenen Jahr zum letzten Mal öffentlich aufgetreten war - werden zehntausende Gläubige erwartet. Den traditionellen Segen "Der Stadt und dem Erdkreis" will der Papst um 12.00 Uhr sprechen.