AfD in Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung

Deutsche Tageszeitung - AfD in Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung

AfD in Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD in Baden-Württemberg ist mit einer Klage gegen die Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz gescheitert. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Tenor der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart ist auch die öffentliche Bekanntgabe der Beobachtung zulässig. Das Gericht ließ die Berufung gegen die Entscheidung zu.

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Die schriftlichen Entscheidungsgründe lagen noch nicht vor. Für eine etwaige Berufung beginnt die Frist erst mit dem Vorliegen des schriftlichen Urteils.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Treffen zwischen Trump und Selenskyj bei Beerdigung des Papstes in Rom

US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Rande der Trauerfeier für Papst Franziskus in Rom kurz miteinander gesprochen. Trumps Sprecher Steven Cheung sagte am Samstag, das Treffen sei "sehr produktiv" gewesen. Es war das erste Treffen der beiden Präsidenten seit dem Eklat im Weißen Haus, bei dem Trump gemeinsam mit Vizepräsident JD Vance Selenskyj vor laufenden Kameras fehlende Dankbarkeit für die US-Unterstützung vorgeworfen hatten.

Scholz spricht bei Papst-Trauerzeremonie mit US-Präsident Trump

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Rande der Trauerfeier für Papst Franziskus in Rom kurz mit US-Präsident Donald Trump gesprochen. Dies wurde am Samstag aus deutschen Regierungskreisen bestätigt. Einzelheiten wurden nicht bekannt. Es war die erste direkte Begegnung seit dem Amtsantritt von Trump im Januar.

Dutzende Verletzte und hunderte zerstörte Gebäude nach Erdbeben in Ecuador

Bei dem Erdbeben in Ecuador sind nach Angaben der Rettungskräften mehr als 30 Menschen verletzt und hunderte Gebäude beschädigt oder zerstört worden. Nach Angaben der Behörden vom Samstag wurden in der vor allem betroffenen Hafenstadt Esmeraldas vier Gesundheitszentren und 18 Schulen zerstört. Das Beben der Stärke 6,3 ereignete sich am Freitag kurz vor 07.00 Uhr (Ortszeit, 14.00 Uhr MESZ) und war in zehn der 24 Provinzen des Landes zu spüren.

Menschenmassen strömen für Trauermesse für Papst Franziskus auf den Petersplatz

Staats- und Regierungschefs, Monarchen und hunderttausende Gläubige aus aller Welt wollen am Samstag dem verstorbenen Papst Franziskus das letzte Geleit geben. Im Morgengrauen standen bereits zahlreiche Menschen Schlange, um am Vormittag an der Totenmesse auf dem Petersplatz im Vatikan teilzunehmen. US-Präsident Donald Trump und seine Frau landeten bereits am Freitagabend in Rom. Der Vatikan und die italienische Polizei haben umfangreiche Vorkehrungen getroffen.