Bundesverfassungsgericht: Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß

Deutsche Tageszeitung - Bundesverfassungsgericht: Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß

Bundesverfassungsgericht: Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß / Foto: © AFP/Archiv

Der Solidaritätszuschlag ist auch in seiner seit 2021 erhobenen abgespeckten Form verfassungsgemäß. Eine Beschwerde von früheren FDP-Bundestagsabgeordneten gegen den sogenannten Soli wurde am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zurückgewiesen. Der Bund habe weiterhin einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf durch die deutsche Wiedervereinigung, erklärte das Gericht. (Az. 2 BvR 1505/20)

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Der Zuschlag war 1995 unbefristet eingeführt worden, um unter anderem die Kosten der Wiedervereinigung zu finanzieren, seit 2021 zahlen ihn aber nur noch Gutverdienende und Unternehmen. Er bringt dem Bund zwölf bis 13 Milliarden Euro jährlich ein. Sechs damalige FDP-Abgeordnete wandten sich 2020 gegen die Regelung an das Bundesverfassungsgericht, hatten aber nun keinen Erfolg.

(L.Møller--DTZ)

Baum in Wald bei Flensburg umgestürzt - Ostereiersuche endet mit drei Toten

Tragisches Unglück bei der Ostereiersuche: In einem Waldstück bei Flensburg in Schleswig-Holstein sind drei Menschen durch einen umstürzenden Baum getötet worden. Unter den Todesopfern ist ein zehn Monate altes Baby, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein weiteres Unfallopfer wurde demnach schwerverletzt ins Krankenhaus geflogen. Laut Polizei war nach bisherigen Erkenntnissen ein etwa 30 Meter hoher Baum "aufgrund starker Windböen" auf eine Menschengruppe gestürzt.

Ostermesse im Vatikan: Papst Leo XIV. ruft zu Frieden in der Welt auf

Erstmals seit seinem Amtsantritt hat Papst Leo XIV. am Sonntag die Ostermesse auf dem Petersplatz im Vatikan geleitet und den päpstlichen Segen "Urbi et Orbi" gesprochen. In mehreren Sprachen, unter anderem auf Deutsch, wünschte er "Frohe Ostern". Zugleich rief der Papst nachdrücklich zu Frieden in der Welt auf. "Wer die Macht hat, Kriege zu beginnen", der solle sich "für den Frieden" entscheiden. Dieser Frieden müsse durch "Dialog" erreicht werden.

Drei Menschen in Wald bei Flensburg durch umstürzenden Baum getötet

Beim Ostereier-Suchen in einem Waldstück bei Flensburg sind drei Menschen durch einen umstürzenden Baum getötet worden. Unter den Todesopfern sei ein zehn Monate altes Baby, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein weiteres Unfallopfer wurde demnach schwerverletzt ins Krankenhaus geflogen. Laut Polizei war nach bisherigen Erkenntnissen ein etwa 30 Meter hoher Baum "aufgrund starker Windböen" auf eine Menschengruppe gestürzt.

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