Verkauf von Medikamenten im Internet: BGH urteilt in Streit zwischen Apotheken

Deutsche Tageszeitung - Verkauf von Medikamenten im Internet: BGH urteilt in Streit zwischen Apotheken

Verkauf von Medikamenten im Internet: BGH urteilt in Streit zwischen Apotheken / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in Rechtsstreits zwischen Apothekern wegen des Verkaufs von Medikamenten über die Plattform des Internethändlers Amazon. Bei der Bestellung müssen Name, Adresse und eventuell weitere Informationen angegeben werden. Die Frage ist, ob gegen Gesetze verstoßen wird - und ob ein Konkurrent dagegen klagen kann. (Az. I ZR 222/19 und I ZR 223/19)

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Die Klagen bemängeln unter anderem einen Verstoß gegen den Datenschutz. Dazu stellte der BGH dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Fragen. Dieser urteilte, dass beim Verkauf von Medikamenten im Internet auf den Datenschutz geachtet werden müsse. Kunden müssen demnach ausdrücklich in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen, auch bei rezeptfreien Mitteln. Die konkreten Fälle entscheidet nun der BGH.

(L.Møller--DTZ)

Tod von US-Regisseur Rob Reiner und Frau: Sohn unter Mordverdacht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau steht deren Sohn Nick unter Mordverdacht. Der Polizeichef von Los Angeles, Jim McDonnell, sagte am Montag, der 32-Jährige sei unter dem Verdacht festgenommen worden, seine Eltern getötet zu haben. Medienberichten zufolge ging der Tat ein Streit zwischen Nick Reiner und seinen Eltern voraus. Worum es dabei ging, ist unklar.

Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick in Polizeigewahrsam

Nach dem Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau hat die Polizei seinen Sohn Nick laut Medienberichten in Gewahrsam genommen. Die Sender CBS und ABC berichteten am Montag, der 32-Jährige sei festgenommen und in ein Gefängnis in Los Angeles überstellt worden. Nach Angaben der "Los Angeles Times" soll Nick Reiner unter Verdacht stehen, seine Eltern getötet zu haben. Laut dem Sender hatten die Leichen des Paares Stichwunden aufgewiesen.

Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist am Montag in Koblenz wegen Versklavung einer Jesidin zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt musste nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) erneut über das Strafmaß für die Angeklagte entscheiden. In einem ersten Prozess hatte es diese 2023 zu neun Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Taten selbst wurden nicht neu aufgerollt.

Australische Regierung will nach antisemitischem Anschlag in Sydney Waffengesetze verschärfen

Die australische Regierung hat als Reaktion auf den tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am berühmten Bondi Beach in Sydney eine Verschärfung der Waffengesetze angekündigt. Premierminister Anthony Albanese berief laut seinem Büro am Montag ein Treffen mit den Regierungschefs der Bundesstaaten und Territorien ein, um über entsprechende Gesetzesverschärfungen zu beraten. Bei dem Angriff auf Teilnehmer einer Feier zum jüdischen Lichterfest Chanukka hatten ein 50-Jähriger und sein Sohn am Sonntag 15 Menschen erschossen. Unter den Opfern war ein zehnjähriges Kind und ein Holocaust-Überlebender.