Zoll beschlagnahmt fast 160.000 illegale E-Zigaretten in Nordrhein-Westfalen

Deutsche Tageszeitung - Zoll beschlagnahmt fast 160.000 illegale E-Zigaretten in Nordrhein-Westfalen

Zoll beschlagnahmt fast 160.000 illegale E-Zigaretten in Nordrhein-Westfalen / Foto: © AFP/Archiv

Der Zoll in Nordrhein-Westfalen hat fast 160.000 illegale E-Zigaretten beschlagnahmt. Gegen zwei Männer im Alter von 36 Jahren wird ermittelt, wie das Zollfahndungsamt Essen am Montag mitteilte. Die beiden Chinesen sollen unversteuerte und nicht verkehrsfähige E-Zigaretten nach Deutschland importiert, eingelagert und weiterverkauft haben. Der Steuerschaden beläuft sich demnach auf rund 520.000 Euro.

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Bereits im Juni 2024 entdeckte der Zoll den Angaben zufolge mehr als 30 Paletten mit 156.000 E-Zigaretten in Gelsenkirchen. Vor rund einer Woche fanden die Fahnder auch am neuen Firmensitz der Verdächtigen in Lünen mehrere hundert E-Zigaretten. Dort lief der Handel offenbar weiter. Die Ermittlungen dauerten an.

(O.Zhukova--DTZ)

Neuer Datenschutzbeauftragter Hennemann im Amt

Der neue Bundesbeauftragte für Datenschutz, Moritz Hennemann, hat am Donnerstag sein Amt angetreten. Der Freiburger Rechtswissenschaftler folgt auf Louisa Specht-Riemenschneider, die sich aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig zurückzog. Der 41-jährige Hennemann war im Juni vom Bundestag gewählt worden.

Ärmelkanal-Unglück mit 31 Toten: Schleuser zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

Knapp fünf Jahre nach einem Bootsunglück auf dem Ärmelkanal mit mindestens 31 Toten hat ein Gericht in Paris am Mittwoch 13 Männer zu Haftstrafen von bis zu zehn Jahren verurteilt. Sechs von ihnen wurden der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen. Einer der Angeklagten wurde freigesprochen. Das bislang größte bekannte Bootsunglück von Migranten auf dem Ärmelkanal sei eine "beispiellose Katastrophe, verursacht von einzelnen, die unter Missachtung von Menschenleben von Geldgier getrieben waren", hieß es in der Urteilsbegründung. Ein weiteres Verfahren gegen sieben französische Soldaten, die im Verdacht unterlassener Hilfeleistung stehen, läuft noch.

Milliardenklage nach abgesagter Übernahme von VW durch Porsche scheitert endgültig

17 Jahre nach der gescheiterten Übernahme von Volkswagen durch Porsche ist eine Musterklage von Anlegern gegen die Autobauer endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Oberlandesgerichts Celle, das Porsche 2022 Recht gegeben hatte. Es ging in dem Verfahren um die Frage, ob Porsche bei den Informationen für den Kapitalmarkt 2008 verwerflich handelte. (Az. II ZB 21/22)

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