Entscheidung über Einstellung von Prozess um WM-Sommermärchen erwartet

Deutsche Tageszeitung - Entscheidung über Einstellung von Prozess um WM-Sommermärchen erwartet

Entscheidung über Einstellung von Prozess um WM-Sommermärchen erwartet / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Vor dem Landgericht Frankfurt am Main wird am Montag (10.00 Uhr) die Entscheidung über die Einstellung des Verfahrens wegen Steuerhinterziehung um das sogenannte Sommermärchen bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 erwartet. Angeklagt ist der ehemalige Präsident des Deutschen Fußballbunds, Theo Zwanziger. Das Gericht schlug Ende März vor, das seit mehr als einem Jahr laufende Verfahren gegen eine Geldauflage zugunsten eines guten Zwecks einzustellen.

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Eine Einigung kam zunächst nicht zustande, weil es Diskussionen um die Höhe der Geldauflage gab. Die Staatsanwaltschaft und Zwanzigers Verteidigung verabredeten Anfang April, in außergerichtlichen Gesprächen eine Lösung suchen zu wollen. Ob eine Einigung zustande kam, soll am Montag verkündet werden. In dem Prozess geht es um die Abgabe falscher Steuererklärungen. Dadurch sollen Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuern sowie Solidaritätszuschläge für 2006 in Millionenhöhe hinterzogen worden sein.

(P.Tomczyk--DTZ)

Wegen Russlandsanktionen eingefrorene Gelder: Insolvenzverwalter scheitert vor Gericht

Aufgrund von Russlandsanktionen der EU blockierte Bankguthaben bleiben nach der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens eingefroren. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Es wies die vom Insolvenzverwalter der Kontoinhaberin eingelegte Berufung gegen eine erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Gießen zurück. Es geht in dem Fall um knapp eine Million Euro, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (Az. 17 U 20/25)

Union lehnt Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab

Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geforderte Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. Fraktionsvize Günter Krings (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe), ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung werde es "mit der Union nicht geben". "Man kann sich über diesen erneuerten Vorstoß nur wundern. Es wäre besser, wenn das Justizministerium sich mehr den wirklichen Problemen im Strafrecht zuwendet."

Soldat in Australien wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan festgenommen

Einer der höchstdekorierten Soldaten Australiens ist Polizeiangaben zufolge wegen mutmaßlicher in Afghanistan begangener Kriegsverbrechen festgenommen worden. Der 47-Jährige sei mit einer Reihe von Morden in Verbindung gebracht worden, die er zwischen 2009 und 2012 während seines Afghanistan-Einsatzes begangen haben soll, erklärte die australische Polizeipräsidentin Krissy Barrett am Dienstag. Australischen Medien zufolge handelt es sich bei dem Soldaten um Ben Roberts-Smith.

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