Urteil: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Verletzungen durch SEK-Einsatz

Deutsche Tageszeitung - Urteil: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Verletzungen durch SEK-Einsatz

Urteil: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Verletzungen durch SEK-Einsatz / Foto: © AFP/Archiv

Zwei bei einem SEK-Einsatz in Nordrhein-Westfalen verletzte Frauen haben einem Urteil des Landgerichts Wuppertal zufolge keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Der Einsatz des Spezialkommandos der Polizei war demnach nicht rechtswidrig, wie eine Sprecherin des Gerichts nach der Entscheidung am Donnerstag mitteilte. Das Land habe keine Amtspflichten verletzt.

Textgröße ändern:

Die Klägerinnen verlangten vom Land Nordrhein-Westfalen Schadensersatz und Schmerzensgeld in insgesamt sechsstelliger Höhe. Im Juni 2023 hatte am Haus einer der Klägerinnen ein Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) wegen des Verdachts des illegalen Goldhandels stattgefunden. Dabei wurde das Haus erheblich beschädigt.

Zwar stimmte die Adresse für die Durchsuchung. Es stellte sich aber heraus, dass der Verdächtige, um den es bei dem Einsatz ging, womöglich mit Wissen der Staatsanwaltschaft Wuppertal zu diesem Zeitpunkt nicht in Deutschland war. Die bei dem Einsatz verletzten Klägerinnen, bei denen es sich um Angehörige des Mannes handelt, forderten Schadenersatz und Schmerzensgeld für die aus dem Einsatz resultierenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen.

Das Gericht wies deren Forderungen der Sprecherin zufolge nun ab. Ob die Staatsanwaltschaft tatsächlich wusste, wo sich der Verdächtige aufhielt, konnte demnach in dem Verfahren nicht vollständig geklärt werden. Aber selbst wenn sie es wusste, machte das den Polizeieinsatz laut Urteil nicht rechtswidrig. Die Staatsanwaltschaft war demnach an dem Polizeieinsatz gar nicht beteiligt. Ihr Wissen müsse sich das Land nicht zurechnen lassen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

18-Jähriger in Heidelberg durch Feuerwerk schwer verletzt

In Heidelberg ist in der Nacht zum Samstag ein 18-Jähriger durch die Explosion eines Feuerwerkkörpers schwer verletzt worden. Die Polizei wurde durch Anwohner alarmiert, die von einem lauten Knall und einer kräftigen Erschütterung sowie Hilferufen berichteten. Vor Ort fanden die Beamten den jungen Mann, der Splitterverletzungen in beiden Augen, Schnittwunden im Gesicht sowie Rußspuren an beiden Händen hatte.

Angreifer verletzt drei Frauen in Pariser Métro mit Messer

Ein Angreifer hat in der Pariser Métro drei Frauen mit einem Messer verletzt. Die Angriffe ereigneten sich am Freitagnachmittag an drei Métro-Stationen im Zentrum der Stadt, wie der Verkehrsbetrieb RATP mitteilte. Der Täter konnte zunächst flüchten, wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft jedoch am frühen Abend gefasst.

56-Jährige geht auf Landstraße mit Messer auf Freund ihrer Tochter los

Eine 56-Jährige hat in Nordrhein-Westfalen den Freund ihrer Tochter auf einer Landstraße mit einem Messer angegriffen. Der 27-Jährige wurde schwer verletzt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster und Borken am Freitag mitteilten. Die Tatverdächtige flüchtete zunächst, stellte sich aber später der Polizei. Gegen sie wird wegen versuchten Totschlags ermittelt.

56-Jährige geht auf Landstraße nahe Münster mit Messer auf Freund ihrer Tochter los

Eine 56 Jahre alte Frau hat in Nordrhein-Westfalen den Freund ihrer Tochter auf einer Landstraße mit einem Messer attackiert. Der 27-Jährige wurde schwer verletzt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster und Borken am Freitag mitteilten. Die Tatverdächtige flüchtete zunächst, stellte sich aber später der Polizei.