Vertrieb rechtsextremer Musik: Mann in Lüneburg wegen Volksverhetzung verurteilt

Deutsche Tageszeitung - Vertrieb rechtsextremer Musik: Mann in Lüneburg wegen Volksverhetzung verurteilt

Vertrieb rechtsextremer Musik: Mann in Lüneburg wegen Volksverhetzung verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Wegen der Produktion und des Verkaufs von Tonträgern mit rechtsextremer Musik ist ein Mann am Dienstag in Lüneburg zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der niedersächsischen Stadt sprach ihn der Volksverhetzung, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Gewaltdarstellung schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Die vier Mitangeklagten wurden wegen Beihilfe zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt.

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Laut Anklage produzierten und vertrieben die Männer zigtausende Tonträger von einschlägig bekannten Bands aus dem rechtsextremen Milieu. Ziel war es aus Sicht der Staatsanwaltschaft, nationalsozialistisches, antisemitisches und rassistisches Gedankengut zu verbreiten. Der Hauptangeklagte, der zu Prozessbeginn im August 2024 34 Jahre alt war, soll dabei der Rädelsführer gewesen sein.

Ebenfalls angeklagt waren die Männer ursprünglich auch wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Davon war die zuständige Staatsschutzkammer nach Angaben der Gerichtssprecherin am Ende aber nicht überzeugt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Rechtsmittel dagegen sind möglich.

(L.Møller--DTZ)

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Landgericht lehnt Anklage von Klimaaktivistin wegen krimineller Vereinigung ab

Das Landgericht Flensburg hat die Eröffnung eines Prozesses gegen eine mutmaßliche Klimaaktivistin der Gruppierung Letzte Generation wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und der Störung öffentlicher Betriebe abgelehnt. Es ließ die von der Staatsanwaltschaft Flensburg gegen die 33-Jährige erhobene Anklage nach Angaben vom Dienstag nur "deutlich eingeschränkt" zu. Sie soll sich nun vor einem Amtsgericht wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs verantworten.

Macron: Zwei im Iran inhaftierte Franzosen sind auf dem Weg nach Paris

Zwei lange im Iran inhaftierte Franzosen sind frei und haben das Land verlassen. "Cécile Kohler und Jacques Paris sind nach dreieinhalb Jahren Haft im Iran auf dem Weg nach Frankreich", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag im Onlinedienst X. Er dankte dem Oman für seine Vermittlung.

Mordurteile in Stuttgarter Raserprozess: Lebenslang und 13 Jahre Haft

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