Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten

Deutsche Tageszeitung - Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten

Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten / Foto: © AFP/Archiv

Wegen Versendens rassistischer Chatnachrichten sind zwei niedersächsische Polizisten nach einem Berufungsurteil härter bestraft worden. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg verschärfte am Donnerstag zwei vorherige Disziplinarurteile, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Osnabrücker Beamten im Alter von 49 und 61 Jahren hatten per Whatsapp zahlreiche Bilder, Videos und Nachrichten mit rassistischem Inhalt sowie Verharmlosungen des NS-Regimes verschickt.

Textgröße ändern:

Die Beamten verstießen damit gegen ihre Pflicht, für die Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einzutreten. Der 49-jährige Kriminalhauptkommissar wurde um zwei Besoldungsgruppen zurückgestuft – von A 11 auf A 9. Der 61-jährige Polizeihauptkommissar wurde um eine Stufe zurückgestuft - von A 11 auf A 10. Zuvor hatte es mildere Strafen gegeben.

Die Polizeidirektion Osnabrück war gegen die früheren Urteile in Berufung gegangen und wollte die Beamten aus dem Dienst entfernen lassen. Das Oberverwaltungsgericht lehnte dies jedoch ab, weil bei den Beamten letztlich keine "verfassungsfeindliche Gesinnung" nachweisbar war. Daher bestehe ihnen gegenüber noch ein "Restvertrauen". Die Entscheidungen sind rechtskräftig.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Waldbrände in Kanada: Notstand auch in Provinz Saskatchewan

Wegen der heftigen Waldbrände im Zentrum Kanadas haben die Behörden am Donnerstag auch in der Provinz Saskatchewan den Notstand ausgerufen. "Wir haben es in Saskatchewan mit einer sehr schwierigen Situation zu tun", sagte der Regierungschef der Provinz, Scott Moe, am Donnerstag (Ortszeit) vor Journalisten. "Wir ergreifen alle möglichen Maßnahmen, um unsere Gemeinden vorzubereiten", fügte er hinzu.

Prozess um Tod von Maradona geplatzt - Neue Richterriege muss übernehmen

Der Prozess um den Tod der argentinischen Fußball-Legende Diego Maradona ist geplatzt: Das Verfahren muss mit einer neuen Richterriege neu wieder aufgenommen werden, entschied das Gericht am Donnerstag in San Isidro in Argentinien. Hintergrund ist der Skandal um eine der bisher beteiligten Richterinnen, die ohne Erlaubnis in einer Dokumentarserie über den Prozess aufgetreten war.

Trickbetrug durch falschen Bürgermeister: Gemeinderätin in Bayern wird Opfer

Eine Gemeinderätin ist in Bayern einem Trickbetrüger aufgegessen, der sich als ihr Bürgermeister ausgab. Wie die Polizei in Würzburg am Donnerstag mitteilte, erhielt die Kommunalpolitikerin aus dem Landkreis Haßberge eine E-Mail, die scheinbar vom Bürgermeister ihrer Gemeinde stammte. Darin wurde sie unter einem Vorwand aufgefordert, für ihn acht mit Codes versehene Bezahlkarten für Onlinegeschäfte zu erwerben.

Polizei in Nordrhein-Westfalen schießt Messerangreifer nieder - schwer verletzt

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat bei einem Einsatz auf einen mit einem Messer bewaffneten Mann geschossen und den 50-Jährigen schwer verletzt. Beamte seien am Mittwochnachmittag in Mechernich vom sozialpsychiatrischen Dienst zur Amtshilfe bei der geplanten Klinikeinweisung des Bewohners einer städtischen Unterkunft gerufen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn am Abend mit. Der Mann habe sie mit einem Messer angegriffen.