Deutsche Tageszeitung - Dobrindt geht von "gerichtlicher Überprüfung" der AfD-Einstufung aus

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Dobrindt geht von "gerichtlicher Überprüfung" der AfD-Einstufung aus

BOULEVARD 02.05.2025

Dobrindt geht von "gerichtlicher Überprüfung" der AfD-Einstufung aus / Foto: © AFP

Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" juristisch angefochten werden wird. "Ich gehe davon aus, dass es zu einer gerichtlichen Überprüfung der Einstufung kommen wird", erklärte Dobrindt am Freitag nach Bekanntwerden der neuen Einstufung. Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla hatten bereits juristische Schritte angekündigt.

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD seit Freitag als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" ein. Grund sei die "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei", teilte das Bundesamt in Köln mit. Bisher war die AfD lediglich als Verdachtsfall eingestuft worden. Nun geht der Verfassungsschutz einen Schritt weiter. Dobrindt zufolge führt die Einstufung "zwingend dazu, dass eine weitere Beobachtung der AfD stattfinden wird."

(A.Nikiforov--DTZ)

Angreifer verletzt drei Frauen in Pariser Métro mit Messer

Ein Angreifer hat in der Pariser Métro drei Frauen mit einem Messer verletzt. Die Angriffe ereigneten sich am Freitagnachmittag an drei Métro-Stationen im Zentrum der Stadt, wie der Verkehrsbetrieb RATP mitteilte. Der Täter konnte zunächst flüchten, wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft jedoch am frühen Abend gefasst.

56-Jährige geht auf Landstraße mit Messer auf Freund ihrer Tochter los

Eine 56-Jährige hat in Nordrhein-Westfalen den Freund ihrer Tochter auf einer Landstraße mit einem Messer angegriffen. Der 27-Jährige wurde schwer verletzt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster und Borken am Freitag mitteilten. Die Tatverdächtige flüchtete zunächst, stellte sich aber später der Polizei. Gegen sie wird wegen versuchten Totschlags ermittelt.

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15 Verletzte bei Attacke mit Messer und Flüssigkeit in Fabrik in Japan

Bei einem Angriff mit einem Messer und einer Flüssigkeit in einer Reifenfabrik in Japan sind 15 Menschen verletzt worden. Sieben Menschen seien durch Messerstiche und acht Menschen durch die Flüssigkeit verletzt worden, sagte ein Vertreter der Feuerwehr der Stadt Mishima am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der mutmaßliche Angreifer wurde japanischen Medienberichten zufolge festgenommen. Es soll eine Verbindung zwischen ihm und der Fabrik geben.

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