Gericht: Anspruch auf Bankguthaben jüdischer Vorfahren von 1932 verjährt

Deutsche Tageszeitung - Gericht: Anspruch auf Bankguthaben jüdischer Vorfahren von 1932 verjährt

Gericht: Anspruch auf Bankguthaben jüdischer Vorfahren von 1932 verjährt / Foto: © AFP/Archiv

Ein Enkel jüdischer Opfer der NS-Diktatur hat laut einem Gerichtsurteil wegen Verjährung keinen Anspruch mehr auf das Vermögen seiner Vorfahren. Das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm wies die Berufung des Klägers zurück, wie es am Mittwoch mitteilte. Damit bestätigte es im Ergebnis ein vorangegangenes Urteil des Landgerichts Hagen.

Anzeige

Textgröße ändern:

Der Großvater des Manns, ein jüdischer Kaufmann und Schweizer Staatsbürger, hatte 1932 in Hagen ein Konto eröffnet, auf das Geld eingezahlt wurde. Der Enkel verlangte in dem Rechtsstreit von dem Geldinstitut, Auskunft über dieses Konto zu erhalten und letztlich ein mögliches Kontoguthaben ausgezahlt zu bekommen.

Das Gericht entschied hingegen, dass mögliche Ansprüche bereits verjährt sind. Die gesetzlichen Fristen seien lang genug, um Betroffene des nationalsozialistischen Unrechts nicht zu benachteiligen, hieß es weiter.

Die allgemeine Verjährungsfrist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch beträgt 30 Jahre. Dabei gilt zudem eine Unterbrechung und Hemmung der Verjährung während der Dauer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

(V.Sørensen--DTZ)

Bluttat in Graz: Österreich gedenkt in landesweiter Schweigeminute der Opfer

Mit einer landesweiten Schweigeminute wird am Mittwoch in Österreich der Opfer der blutigen Gewalttat an einer Schule in Graz gedacht. Ein ehemaliger Schüler hatte am Dienstag neun Menschen erschossen und zahlreiche weitere Menschen verletzt. Der 21-jährige Angreifer nahm sich anschließend das Leben. Nach Angaben der Polizei setzte er bei der Tat zwei Schusswaffen ein, die er rechtmäßig besaß.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich

Im Prozess vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens wegen des Vorwurfs des mutmaßlichen Putschversuchs hat der frühere Präsident Jair Bolsonaro die Anschuldigungen zurückgewiesen. Auf die Frage von Richter Alexandre de Moraes, ob die Vorwürfe wahrheitsgemäß seien, antwortete Bolsonaro am Dienstag: "Das ist nicht der Fall, Euer Ehren."

Zehn Todesopfer in Graz: 21-Jähriger richtet Blutbad an seiner früheren Schule an

Österreich unter Schock: In einer Schule in Graz hat ein ehemaliger Schüler am Dienstagmorgen mit zwei Schusswaffen ein Blutbad angerichtet. Die Zahl der Todesopfer erhöhte sich am frühen Abend auf zehn, als Krankenhausangaben zufolge eine Frau ihren schweren Verletzungen erlag. Der Angreifer nahm sich nach der Tat das Leben. Elf weitere Menschen wurden bei dem Angriff verletzt. Die Regierung in Wien rief eine dreitägige Staatstrauer aus.

Zwei Tote in bayerischem Günzburg: 31-Jähriger soll Großeltern getötet haben

Ein 31-Jähriger soll am Pfingstmontag im bayerischen Günzburg seine Großeltern getötet haben. Der Mann meldete sich nach der Tat selbst bei den Behörden und informierte diese über das Geschehen, wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte. Einsatzkräfte fanden die Großeltern tot in deren Wohnung. Der Verdächtige kam wegen des Verdachts des zweifachen Mordes in Untersuchungshaft.

Anzeige