Protest gegen US-Abschiebezentrum: Bürgermeister von Newark kurzzeitig festgenommen

Deutsche Tageszeitung - Protest gegen US-Abschiebezentrum: Bürgermeister von Newark kurzzeitig festgenommen

Protest gegen US-Abschiebezentrum: Bürgermeister von Newark kurzzeitig festgenommen / Foto: © AFP

In den USA ist der Bürgermeister von Newark bei einem Protest gegen ein Migranten-Abschiebezentrum im US-Bundesstaat New Jersey vorübergehend festgenommen worden. Ras Baraka habe sich des "Hausfriedensbruchs schuldig gemacht", erklärte die Bundesstaatsanwältin des Bundesstaats New Jersey, Alina Habba, am Freitag im Onlinedienst X. Er sei deshalb kurzzeitig in Gewahrsam genommen worden. Medienberichten zufolge wurde der demokratische Bürgermeister - ein erklärter Gegner von US-Präsident Donald Trump und seiner Migrationspolitik - am Abend wieder freigelassen.

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Baraka habe "mehrere Warnungen des Heimatschutzministeriums ignoriert, das ICE-Gefängnisgelände in Newark, New Jersey, am Nachmittag zu verlassen", führte Habba aus. Er habe sich "absichtlich dafür entschieden, das Gesetz zu missachten".

Auf von US-Medien veröffentlichten Bildern war der Demokrat in Handschellen auf dem Rücken und umgeben von Sicherheitskräften zu sehen. Nach seiner Freilassung sagte Baraka, er habe "nichts Falsches getan".

Baraka hatte in dieser Woche mehrmals das Industriegebiet in Newark besucht, wo sich das kürzlich wiedereröffnete Abschiebezentrum Delaney Hall der Grenzschutzbehörde ICE befindet. Allerdings wurde er jedesmal vor Ort von der Bundespolizei abgewiesen.

Die ICE-Behörde hatte im Februar ein Unternehmen mit dem Umbau des seit 2023 leer stehenden Geländes in ein Abschiebezentrum für Migranten mit tausend Betten beauftragt. Der Standort nahe des Flughafens von Newark wurde gewählt, um die Abschiebungen zu erleichtern.

Zuletzt war die Einrichtung unter Ex-Präsident Barack Obama für die Unterbringung von Häftlingen genutzt worden. Die Stadt Newark wirft dem neuen Betreiber vor, keine gültige Lizenz zu besitzen.

(V.Varonivska--DTZ)

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.