Fünf Jahre Haft für Millionenbetrug mit Kurzarbeitergeld für fiktive Mitarbeiter

Deutsche Tageszeitung - Fünf Jahre Haft für Millionenbetrug mit Kurzarbeitergeld für fiktive Mitarbeiter

Fünf Jahre Haft für Millionenbetrug mit Kurzarbeitergeld für fiktive Mitarbeiter / Foto: © AFP/Archiv

Wegen großangelegten Betrugs mit Kurzarbeitergeld für nicht existierende Mitarbeiter ist ein Geschäftsmann aus dem Emsland zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht im niedersächsischen Osnabrück sprach den Mann nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag wegen Subventionsbetrugs in 60 Fällen schuldig. Laut Anklage hatte sich der Mann von Arbeitsagenturen 2020 und 2021 zu Unrecht mehr als eineinhalb Millionen Euro an Kurzarbeitergeld auszahlen lassen.

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Demnach handelte der Angeklagte als faktischer Geschäftsführer von zwei Unternehmen unter anderem im emsländischen Papenburg. In einem Fall legte er der Arbeitsagentur nach Angaben der Staatsanwaltschaft Abrechnungslisten mit Namen von bis zu 23 angeblichen Mitarbeitern vor, die es nicht gab.

Im Auftrag eines gesondert verfolgten Beschuldigten soll er später in einem zweiten Fall zudem im Namen einer Wohnungsbaugesellschaft ähnlich gehandelt haben, indem er Staatshilfe für nicht angestellte Mitarbeiter beantragte. Das Urteil gegen den beim Prozessauftakt im März 31-jährigen Beschuldigten fiel am 23. April. Es ist noch nicht rechtskräftig.

(L.Møller--DTZ)

Ein Überlebender nach Flugzeugabsturz in Indien

Bei dem Absturz einer Air-India-Maschine in der westindischen Stadt Ahmedabad hat ein Insasse überlebt. Dies teilte ein Vertreter der örtlichen Gesundheitsbehörde am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Der Überlebende werde medizinisch versorgt. An Bord der Maschine waren insgesamt 242 Menschen.

Haftstrafen wegen Autovermietung für Geldautomatensprenger in Nordrhein-Westfalen

Das Landgericht Düsseldorf hat einen Mann wegen Vermietung von Autos für Geldautomatensprengungen zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen Beihilfe zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion in mehreren Fällen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Eine mitangeklagte Frau wurde in weiten Teilen freigesprochen. Sie soll 80 Arbeitsstunden leisten.

Anklage wegen Messerangriffs auf Jugendamtsmitarbeiter in Rheinland-Pfalz erhoben

Vier Monate nach einem Messerangriff auf zwei rheinland-pfälzische Jugendamtsmitarbeiter hat die Staatsanwaltschaft Trier Anklage gegen einen 58-Jährigen erhoben. Ihm werden versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Er soll die beiden Mitarbeiter im Februar bei einem Hausbesuch in Gerolstein angegriffen haben. Einen von ihnen soll er in Tötungsabsicht mit einem Messer attackiert haben.

Illegale Casinos bei Durchsuchungen in Sachsen entdeckt: Betreiber verhaftet

Ermittler haben bei Durchsuchungen in Sachsen illegal betriebene Casinos entdeckt. Der mutmaßliche Betreiber wurde festgenommen, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte. Gegen den Unternehmer wurde später Untersuchungshaft angeordnet. Ihm werden neben Insolvenzverschleppung illegales Glücksspiel und Abgabenhinterziehung vorgeworfen.