Deutsche Tageszeitung - Landgericht Saarbrücken weist mehrere Klagen wegen Corona-Impfschäden ab

Landgericht Saarbrücken weist mehrere Klagen wegen Corona-Impfschäden ab


Landgericht Saarbrücken weist mehrere Klagen wegen Corona-Impfschäden ab
Landgericht Saarbrücken weist mehrere Klagen wegen Corona-Impfschäden ab / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Saarbrücken hat mehrere Klagen wegen Impfschäden im Zusammenhang mit Coronaimpfungen zurückgewiesen. Eine Haftung der beklagten Pharmaunternehmen sei in allen Fällen nicht gegeben, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Kläger haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld oder Schadenersatz.

Textgröße ändern:

In den insgesamt acht Verfahren gaben die Kläger jeweils an, durch die Impfung mit dem von den jeweiligen Beklagten auf den Markt gebrachten mRNA-Impfstoff teils unter erheblichen Gesundheitsschäden zu leiden. Die Pharmaunternehmen bestritten, dass zwischen der Impfung und den Beschwerden ein Ursachenzusammenhang besteht.

Eine Haftung nach dem Arzneimittelgesetz ist nur bei Schäden möglich, die durch ein fehlerhaftes Medikament entstanden, wie die Richter nun urteilten. Dass die Coronaimpfstoffe fehlerhaft waren, konnten die Kläger demnach nicht nachweisen. Bei den Impfstoffen ist ein positives Verhältnis zwischen Nutzen und Risiken anzunehmen.

Die Kammer war der Auffassung, dass sich die Kläger nicht gegen eine Impfung entschieden hätten, wenn in den Produktinformationen der Pharmaunternehmen andere Informationen enthalten gewesen wären. In ihnen waren laut Urteil durchaus erhebliche Nebenwirkungen wie Herzmuskelentzündungen oder Herzbeutelentzündungen aufgeführt. Ob die Impfungen tatsächlich Ursache für die gesundheitlichen Beeinträchtigungen waren, ließ die Kammer offen.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

15 Jahre Haft für "Ketamin-Queen" nach Drogentod von "Friends"-Darsteller Perry

Zweieinhalb Jahre nach dem Drogentod des US-Schauspielers Matthew Perry hat ein kalifornisches Gericht dessen frühere Dealerin am Mittwoch zu 15 Jahren Haft verurteilt. Die als "Ketamin-Queen" bekannt gewordene 42-jährige Jasveen Sangha hatte eingeräumt, Perry mit der tödlichen Dosis des Betäubungsmittels Ketamin versorgt zu haben.

Fast 200 Festnahmen nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul

Nach dem Schusswechsel vor dem israelischen Konsulat in Istanbul am Dienstag haben türkische Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben am Mittwoch fast 200 Verdächtige festgenommen. Justizminister Akin Gürlek sprach im Onlinedienst X von einer "zeitgleichen Operation in 34 Provinzen gegen die Terrororganisation Daesh" - die arabische Abkürzung für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Zahl der Festgenommenen gab er mit 198 an.

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy beschuldigt Ex-Machthaber Gaddafi

Im Berufungsverfahren um libysche Wahlkampfgelder hat Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy den verstorbenen libyschen Machthaber Muammar Gaddafi beschuldigt, die Vorwürfe gegen ihn selbst in die Welt gesetzt zu haben. Gaddafi habe aus "Hass" gehandelt, weil er nicht ertragen habe, dass Sarkozy zum Sturz der libyschen Führung beigetragen habe, sagte der ehemalige französische Präsident am Mittwoch vor Gericht. "Ich war der Erste, der den Nationalen Übergangsrat (der libyschen Aufständischen) anerkannt hatte. Das war eine schlimme Beleidigung für Gaddafi", betonte er.

Nach tödlichem Autorennen: Kosovare darf ausgewiesen werden

Nach einem tödlichen Autorennen in Nordrhein-Westfalen darf ein verurteilter Mann aus dem Kosovo aus Deutschland ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies die Klage des Manns ab, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Mann hatte bei dem illegalen Autorennen an Ostern 2019 in Moers den Tod einer 43-jährige Frau verursacht. Er wurde später zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Textgröße ändern: