Urteil in Bremen: Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus wegen rechtsextremer Chats

Deutsche Tageszeitung - Urteil in Bremen: Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus wegen rechtsextremer Chats

Urteil in Bremen: Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus wegen rechtsextremer Chats / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die Entfernung eines Feuerwehrmanns aus dem Beamtenverhältnis wegen rassistischer und rechtsextremistischer Chatnachrichten bestätigt. Diese spiegelten die "inneren Einstellung des Beamten" wider und stellten unter anderem einen Verstoß gegen dessen Pflicht zur Verfassungstreue dar, teilte das Gericht in der Hansestadt am Mittwoch zur Begründung mit.

Textgröße ändern:

Das Oberverwaltungsgericht wies die Berufung des Manns gegen ein Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts zurück. Dieses hatte ihn mit Urteil vom November wegen der fraglichen Chatnachrichten aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Eine Revision ließ das Oberverwaltungsgericht nicht zu. Dagegen ist allerdings noch eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht möglich.

Der Feuerwehrmann hatte nach Gerichtsangaben über den Messengerdienst Whatsapp fremdenfeindliche und rechtsextreme Nachrichten versandt. Diese hätten "der Verächtlichmachung und der Ausgrenzung von Personen wegen ihrer Herkunft beziehungsweise ihre Hautfarbe" gedient. Andere Dateien hätten Bezüge zu Adolf Hitler und Hakenkreuzsymbolen gehabt und zu einer "Bagatellisierung und Glorifizierung des nationalsozialistischen Unrechtsregimes" beigetragen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha: Abriss von Hindu-Statue sorgt für Streit

Im Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat der Abriss einer kambodschanischen Hindu-Statue durch thailändische Soldaten für weiteren Ärger gesorgt. Nach Kritik aus Kambodscha und Indien erklärte die thailändische Regierung am Donnerstag, die Statue sei aus "Sicherheits- und Verwaltungsgründen" abgerissen worden - um die Missachtung einer "Religion oder Weltanschauung" sei es dabei nicht gegangen.

Auto an Bahnübergang in Dortmund mit ICE zusammengeprallt - Fahrer unverletzt

In Dortmund ist ein Autofahrer an einem Bahnübergang mit einem ICE zusammengeprallt - und hat dabei einen wahren Weihnachtsengel bei sich gehabt. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwochabend mitteilte, stieß der ICE mit hoher Geschwindigkeit auf einem beschrankten Bahnübergang im Stadtteil Kirchderne mit dem dort stehenden Auto zusammen, traf aber nur den vorderen Bereich des Fahrzeugs. Der Fahrer wurde nur leicht verletzt.

Mann an Bahnübergang von Zug erfasst und getötet - Zeugenaufruf der Polizei

An einem Bahnübergang in Geisingen in Baden-Württemberg ist ein Mann von einem vorbeifahrenden Zug erfasst und getötet worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, befand sich der Mann an Heiligabend am Vormittag trotz Rotlichts und geschlossener Schranke auf den Bahngleisen. Er wurde von einem mit gut 70 Fahrgästen belegten Zug erfasst und erlitt durch den Aufprall tödliche Verletzungen.

Brand an Heiligabend: Hof und Wohngebäude zerstört - Millionenschaden entstanden

Ein Brand auf einem Hof im bayerischen Breitenberg nahe Passau hat an Heiligabend fast das gesamte Anwesen einer vierköpfigen Familie zerstört. Menschen wurden nicht verletzt, es entstand aber ein Millionenschaden und mehrere Tiere verendeten, wie die Polizei am Mittwochabend mitteilte. Demnach befand sich die Familie gerade beim Weihnachtsessen, als am frühen Abend der Sicherungsautomat auslöste. Da standen Scheune, Stall und Garage bereits in Flammen.