Bundesarbeitsgericht prüft Arbeitnehmer-Verzicht auf gesetzlichen Mindesturlaub

Deutsche Tageszeitung - Bundesarbeitsgericht prüft Arbeitnehmer-Verzicht auf gesetzlichen Mindesturlaub

Bundesarbeitsgericht prüft Arbeitnehmer-Verzicht auf gesetzlichen Mindesturlaub / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt prüft am Dienstag (9.00 Uhr), ob Arbeitnehmer in einem Vergleich auf gesetzliche Urlaubsansprüche verzichten können. (Az. 9 AZR 104/24) Der Kläger lag 2023 mit seinem Arbeitgeber im Streit. Beide einigten sich auf eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Sie schlossen einen Vergleich, wonach der Arbeitnehmer seinen Urlaub noch vor Vertragsende nehmen sollte. Eine finanzielle Abgeltung offener Urlaubsansprüche war danach ausgeschlossen.

Textgröße ändern:

Weil der Arbeitnehmer seit Jahresbeginn durchgehend krank war, konnte er keinen Urlaub mehr nehmen. Mit seiner Klage verlangt er die finanzielle Abgeltung zumindest des anteiligen gesetzlichen Mindesturlaubs für Januar bis April 2023, konkret sieben Tage oder 1615 Euro. Die Vorinstanzen hatten dem stattgegeben, nun entscheidet das BAG.

(V.Sørensen--DTZ)

Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

Vor der Bundesratsabstimmung über eine Reform des Sexualstrafrechts hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für die Einführung des Konsens-Prinzips geworben. "Ich persönlich bin dafür, dass wir im Sexualstrafrecht das Prinzip 'Nur Ja heißt Ja' verankern", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Denn 'Nur Ja heißt Ja' stellt das Einvernehmen in den Mittelpunkt. Dieses Konsens-Prinzip schützt die sexuelle Selbstbestimmung konsequent."

Zwölf Tote bei Waldbrand in Andalusien - Womöglich Stromleitung verantwortlich

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regionalregierung am Freitagmorgen mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería aus. Einige der Opfer wurden tot in ihren Autos entdeckt. Zudem wurden mehrere Menschen verletzt. Ursache des Brandes war womöglich eine abgerissene Stromleitung, die in völlig ausgetrocknete Vegetation fiel.

Mindestens zwölf Tote bei Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Diese neue Opferzahl teilte am Freitagmorgen die Regionalregierung mit. Nachdem zunächst sechs Todesopfer gemeldet worden waren, seien nun sechs weitere Leichen entdeckt worden. Zudem wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt.

Sechs Tote durch Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem Waldbrand im südspanischen Andalusien sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Das Feuer sei am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería ausgebrochen, teilte in der Nacht zum Freitag die Regionalregierung unter Berufung auf die Rettungskräfte mit. Einige der Opfer seien tot in ihrem Auto aufgefunden worden.