Deutsche Tageszeitung - Stiftung reicht Verbandsklage gegen Tiktok ein

Stiftung reicht Verbandsklage gegen Tiktok ein


Stiftung reicht Verbandsklage gegen Tiktok ein
Stiftung reicht Verbandsklage gegen Tiktok ein / Foto: © AFP

Die gemeinnützige Stiftung Onderzoek Marktinformatie (Somi) aus den Niederlanden hat am Kammergericht in Berlin eine Verbandsklage gegen die Videoplattform Tiktok eingereicht. Mit der Klage will die Stiftung Schadenersatz für Verbraucherinnen und Verbraucher durchsetzen - sie wirft Tiktok vor, persönliche Daten zu sammeln und zu analysieren sowie im Verborgenen umfassende Verhaltens- und Persönlichkeitsprofile für Werbe- und andere Zwecke zu erstellen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. (Az. 24 VKl 1/25)

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Somi hatte Ende Mai bereits Klage gegen die Onlineplattform X eingereicht. Es sind sogenannte Abhilfeklagen nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz: Ein Verbraucherverband kann im Namen von Betroffenen Ansprüche gegen ein Unternehmen geltend machen.

In der Klage gegen Tiktok fordert der Verband konkret 2000 Euro für Nutzerinnen und Nutzer der Plattform unter 16 Jahren, 1000 Euro für 16- bis 21- Jährige und 500 Euro für über 21-Jährige. Tiktok schaffe "insbesondere für Kinder und Jugendliche durch die Gestaltung ihres Algorithmus ein System der Manipulation und Abhängigkeit", zitierte das Gericht aus der Klage.

Betroffene müssen sich in das Klageregister beim Bundesamt für Justiz eintragen. Wenn die Klage erfolgreich ist, erhalten sie das ihnen zustehende Geld. Das Gericht teilte mit, die Klage sei Tiktok zugestellt worden; eine Klageerwiderung liege noch nicht vor.

Auf EU-Ebene laufen ebenfalls Verfahren gegen Tiktok, das dem chinesischen Konzern Bytedance gehört. Dabei geht es unter anderem um den Schutz von Minderjährigen vor Gewaltdarstellungen und Suchtgefahren auf der Plattform. Bestätigen sich die Vorwürfe der EU-Kommission, drohen dem Unternehmen hohe Bußgelder.

Der Druck aus Brüssel hatte im vergangenen Jahr bereits Wirkung gezeigt: Nach einer Verwarnung der EU-Kommission schaffte Tiktok eine umstrittene Belohnungsfunktion in Europa wieder ab.

(M.Travkina--DTZ)

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