Klingbeil mahnt härteres Durchgreifen gegen Schwarzarbeit und Finanzkriminalität an

Deutsche Tageszeitung - Klingbeil mahnt härteres Durchgreifen gegen Schwarzarbeit und Finanzkriminalität an

Klingbeil mahnt härteres Durchgreifen gegen Schwarzarbeit und Finanzkriminalität an / Foto: © AFP

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat ein härteres Durchgreifen gegen Finanzkriminalität und Schwarzarbeit angemahnt. "Der Rechtsstaat muss hier hart durchgreifen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit", erklärte der Vizekanzler am Dienstag bei der Vorstellung der Zoll-Jahresbilanz 2024. Er kündigte an, dem Zoll "zusätzliche Ermittlungsbefugnisse" zu geben, um effektiver gegen Schwarzarbeit vorgehen zu können.

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Im vergangenen Jahr leitete der Zoll 97.000 Strafverfahren und 50.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ein. Die Schadensumme bezifferte die Behörde auf 766 Millionen Euro. "Der Zoll steht dafür ein, dass Schwarzarbeit hart verfolgt wird", erklärte Klingbeil. Zudem leiste er einen "unverzichtbaren Beitrag" für die Sicherheit Deutschlands und zum Schutz der Wirtschaft.

Im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität leitete der Zoll 2024 rund 10.000 Ermittlungsverfahren ein. Dabei wurden bundesweit 32 Tonnen Betäubungsmittel beschlagnahmt, etwa die Hälfte davon Kokain. Hinzu kamen etwa 205 Millionen geschmuggelte Zigaretten.

Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft kritisierte eine Schwächung des Zolls durch "anhaltende Sparmaßnahmen", obwohl die Aufgaben gleichzeitig wüchsen. Um den Zoll zukunftsfähig zu machen, fordert die Gewerkschaft eine "massive Beschleunigung" der Digitalisierung und eine "bessere Ausstattung". Dafür sei eine "Sicherheitsmilliarde" nötig.

(W.Novokshonov--DTZ)

Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

Vor der Bundesratsabstimmung über eine Reform des Sexualstrafrechts hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für die Einführung des Konsens-Prinzips geworben. "Ich persönlich bin dafür, dass wir im Sexualstrafrecht das Prinzip 'Nur Ja heißt Ja' verankern", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Denn 'Nur Ja heißt Ja' stellt das Einvernehmen in den Mittelpunkt. Dieses Konsens-Prinzip schützt die sexuelle Selbstbestimmung konsequent."

Zwölf Tote bei Waldbrand in Andalusien - Womöglich Stromleitung verantwortlich

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regionalregierung am Freitagmorgen mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería aus. Einige der Opfer wurden tot in ihren Autos entdeckt. Zudem wurden mehrere Menschen verletzt. Ursache des Brandes war womöglich eine abgerissene Stromleitung, die in völlig ausgetrocknete Vegetation fiel.

Mindestens zwölf Tote bei Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Diese neue Opferzahl teilte am Freitagmorgen die Regionalregierung mit. Nachdem zunächst sechs Todesopfer gemeldet worden waren, seien nun sechs weitere Leichen entdeckt worden. Zudem wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt.

Sechs Tote durch Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem Waldbrand im südspanischen Andalusien sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Das Feuer sei am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería ausgebrochen, teilte in der Nacht zum Freitag die Regionalregierung unter Berufung auf die Rettungskräfte mit. Einige der Opfer seien tot in ihrem Auto aufgefunden worden.