Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich

Deutsche Tageszeitung - Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich / Foto: © AFP

Im Prozess vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens wegen des Vorwurfs des mutmaßlichen Putschversuchs hat der frühere Präsident Jair Bolsonaro die Anschuldigungen zurückgewiesen. Auf die Frage von Richter Alexandre de Moraes, ob die Vorwürfe wahrheitsgemäß seien, antwortete Bolsonaro am Dienstag: "Das ist nicht der Fall, Euer Ehren."

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Bolsonaro und sieben Mitangeklagte müssen sich vor dem Obersten Gerichtshof in Brasília verantworten, weil sie nach Überzeugung der Anklage nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2022 versucht haben sollen, einen Staatsstreich gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva auszuführen. Im Falle eines Schuldspruchs drohen Bolsonaro und seinen Mitangeklagten bis zu 40 Jahre Gefängnis.

Der Putschversuch scheiterte laut Anklageschrift, weil die Unterstützung durch das Militär fehlte. Bolsonaro wird darüber hinaus vorgeworfen, von Attentatsplänen gegen Lula, dessen Stellvertreter Geraldo Alckmin sowie gegen Richter De Moraes gewusst zu haben. Der 70-jährige rechtsextreme Politiker weist alle Vorwürfe zurück und plant sein politisches Comeback bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, obwohl er wegen seiner Verurteilung in einem anderen Verfahren gar nicht kandidieren darf.

Bolsonaro hatte im Oktober 2022 die Präsidentschaftswahl gegen seinen linksgerichteten Rivalen Lula da Silva verloren. Kurz nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress in der Hauptstadt Brasília, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht und richteten dort schwere Verwüstungen an. Die Vorfälle erinnerten an den Sturm von Anhängern von US-Präsident Donald Trump auf das Kapitol in Washington im Januar 2021 nach dessen Wahlniederlage.

(P.Hansen--DTZ)

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