Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich

Deutsche Tageszeitung - Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich / Foto: © AFP

Im Prozess vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens wegen des Vorwurfs des mutmaßlichen Putschversuchs hat der frühere Präsident Jair Bolsonaro die Anschuldigungen zurückgewiesen. Auf die Frage von Richter Alexandre de Moraes, ob die Vorwürfe wahrheitsgemäß seien, antwortete Bolsonaro am Dienstag: "Das ist nicht der Fall, Euer Ehren."

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Bolsonaro und sieben Mitangeklagte müssen sich vor dem Obersten Gerichtshof in Brasília verantworten, weil sie nach Überzeugung der Anklage nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2022 versucht haben sollen, einen Staatsstreich gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva auszuführen. Im Falle eines Schuldspruchs drohen Bolsonaro und seinen Mitangeklagten bis zu 40 Jahre Gefängnis.

Der Putschversuch scheiterte laut Anklageschrift, weil die Unterstützung durch das Militär fehlte. Bolsonaro wird darüber hinaus vorgeworfen, von Attentatsplänen gegen Lula, dessen Stellvertreter Geraldo Alckmin sowie gegen Richter De Moraes gewusst zu haben. Der 70-jährige rechtsextreme Politiker weist alle Vorwürfe zurück und plant sein politisches Comeback bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, obwohl er wegen seiner Verurteilung in einem anderen Verfahren gar nicht kandidieren darf.

Bolsonaro hatte im Oktober 2022 die Präsidentschaftswahl gegen seinen linksgerichteten Rivalen Lula da Silva verloren. Kurz nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress in der Hauptstadt Brasília, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht und richteten dort schwere Verwüstungen an. Die Vorfälle erinnerten an den Sturm von Anhängern von US-Präsident Donald Trump auf das Kapitol in Washington im Januar 2021 nach dessen Wahlniederlage.

(P.Hansen--DTZ)

Tod von US-Regisseur Rob Reiner und Frau: Sohn unter Mordverdacht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau steht deren Sohn Nick unter Mordverdacht. Der Polizeichef von Los Angeles, Jim McDonnell, sagte am Montag, der 32-Jährige sei unter dem Verdacht festgenommen worden, seine Eltern getötet zu haben. Medienberichten zufolge ging der Tat ein Streit zwischen Nick Reiner und seinen Eltern voraus. Worum es dabei ging, ist unklar.

Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick in Polizeigewahrsam

Nach dem Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau hat die Polizei seinen Sohn Nick laut Medienberichten in Gewahrsam genommen. Die Sender CBS und ABC berichteten am Montag, der 32-Jährige sei festgenommen und in ein Gefängnis in Los Angeles überstellt worden. Nach Angaben der "Los Angeles Times" soll Nick Reiner unter Verdacht stehen, seine Eltern getötet zu haben. Laut dem Sender hatten die Leichen des Paares Stichwunden aufgewiesen.

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Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist am Montag in Koblenz wegen Versklavung einer Jesidin zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt musste nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) erneut über das Strafmaß für die Angeklagte entscheiden. In einem ersten Prozess hatte es diese 2023 zu neun Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Taten selbst wurden nicht neu aufgerollt.

Australische Regierung will nach antisemitischem Anschlag in Sydney Waffengesetze verschärfen

Die australische Regierung hat als Reaktion auf den tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am berühmten Bondi Beach in Sydney eine Verschärfung der Waffengesetze angekündigt. Premierminister Anthony Albanese berief laut seinem Büro am Montag ein Treffen mit den Regierungschefs der Bundesstaaten und Territorien ein, um über entsprechende Gesetzesverschärfungen zu beraten. Bei dem Angriff auf Teilnehmer einer Feier zum jüdischen Lichterfest Chanukka hatten ein 50-Jähriger und sein Sohn am Sonntag 15 Menschen erschossen. Unter den Opfern war ein zehnjähriges Kind und ein Holocaust-Überlebender.