Urteil in Prozess gegen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit erwartet

Deutsche Tageszeitung - Urteil in Prozess gegen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit erwartet

Urteil in Prozess gegen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Mehr als drei Jahre nach Prozessbeginn wird vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag (10.30 Uhr) das Urteil gegen einen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erwartet. Die Bundesanwaltschaft wirft Alaa M. Folter und die vorsätzliche Tötung von Gefangenen vor. Der heute 40-Jährige soll in den Jahren 2011 und 2012 in einem Armeekrankenhaus und einem Gefängnis des Militärgeheimdiensts im syrischen Homs Gefangene "gefoltert und ihnen schwere körperliche sowie seelische Schäden zugefügt" haben.

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Der Prozess begann im Januar 2022. Der Generalbundesanwalt forderte in seinem Plädoyer lebenslange Haft und eine anschließende Sicherungsverwahrung. Die Verteidigung forderte einen Freispruch. Es ist nicht das erste Urteil um Staatsfolter in Syrien vor einem deutschen Gericht. Das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz verurteilte einen früheren Mitarbeiter eines syrischen Geheimdiensts im Januar 2022 zu lebenslanger Haft. Einen Mitangeklagten verurteilte es in einem abgetrennten Verfahren wegen Beihilfe zu viereinhalb Jahren Haft.

(W.Uljanov--DTZ)

Mord an früherer Partnerin: Lebenslange Haft für 37-Jährigen in Leipzig

Wegen der Tötung seiner früheren Partnerin mit mehreren Messerstichen ist ein 37-Jähriger vom Landgericht Leipzig zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten am Donnerstag unter anderem wegen Mordes schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Zudem stellte das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest, was eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des 37-Jährigen praktisch ausschließt.

Radfahrerin stirbt bei Unfall mit Güterzug in Bayern

Eine Radfahrerin ist in Bayern bei einem Unfall mit einem Zug gestorben. Wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte, wollte die Frau am Dienstagabend einen unbeschrankten Bahnübergang in Burgkirchen an der Alz überqueren, als sich ein Güterzug näherte. Trotz mehrerer akustischer Warnungen erfasste der Zug die Frau.

Nach Tod von Kind in Krankenhaus: Mutter scheitert vor Gericht mit Klage

Nach dem Tod eines siebenjährigen Jungen in einem Krankenhaus ist seine Mutter vor Gericht mit einer Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sah keine Erfolgsaussicht für eine Berufung der Mutter, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüche bestehen demnach nicht. Der zuständige Senat wies ihren Antrag auf Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren damit zurück.

In zugeklebten Pappkartons: Mehr als 20 Katzen an Bremer Friedhof ausgesetzt

In Bremen sind an einem Friedhof rund zwei Dutzend Katzen ausgesetzt worden. Insgesamt 20 neugeborene Jungtiere und drei ausgewachsene Katzen seien in zwei zugeklebten Pappkartons zurückgelassen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mit. Ein Zeuge hörte demnach "leises Miauen" aus den Behältnissen, es folgte ein Polizeieinsatz. Wer die Tiere am Friedhofseingang abgestellt hatte, war unklar. Ermittlungen liefen.