Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen

Deutsche Tageszeitung - Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen

Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen / Foto: © AFP

Nach Korruptionsvorwürfen gegen Parteikollegen hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez den Verdacht zurückgewiesen, dass illegale Zahlungen an seine Partei geflossen sein könnten. "Es gibt kein Dokument, keinen Hinweis, der die Sozialistische Partei in Bezug auf irgendeine illegale Finanzierung belastet", sagte Sánchez am Mittwoch vor dem Abgeordneten im Parlament in Madrid. Begleitet von Rufen aus der Opposition nach seinem Rücktritt verteidigte der Ministerpräsident das Handeln seiner Regierung. Einen Rücktritt schloss er aus.

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In der vergangenen Woche war der Generalsekretär von Sánchez' Sozialistischer Partei (PSOE), Santos Cerdán, wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Am Montag legte er auch sein Amt als Abgeordneter nieder. Zuvor war ein Polizeibericht öffentlich geworden, der nahelegt, dass Cerdán im Zentrum eines Korruptionsnetzwerks stand. Ihm wird vorgeworfen, im Gegenzug für die Vergabe öffentlicher Aufträge Bestechungsgelder erhalten zu haben.

Auch der ehemalige Minister und enge Vertraute von Sánchez, José Luis Ábalos, soll in die Affäre verwickelt sein. Die Enthüllungen lösten die bisher größte politische Krise in Sánchez' Amtszeit aus. Der seit 2018 regierende Ministerpräsident bat um Entschuldigung und versicherte, nichts von der Affäre gewusst zu haben.

"Die Sozialistische Partei hat ihre Verantwortung übernommen und angesichts eines harten Schlages, der politisch schmerzhaft war, mit Entschlossenheit gehandelt", sagte er am Mittwoch. "Wir sind natürlich bereit, den anderen parlamentarischen Fraktionen zuzuhören, damit meine Person und die Regierung das Vertrauen, das sie bei den Bürgern in dieser Angelegenheit verloren haben, zurückgewinnen", sagte Sánchez.

(P.Tomczyk--DTZ)

Mord an früherer Partnerin: Lebenslange Haft für 37-Jährigen in Leipzig

Wegen der Tötung seiner früheren Partnerin mit mehreren Messerstichen ist ein 37-Jähriger vom Landgericht Leipzig zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten am Donnerstag unter anderem wegen Mordes schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Zudem stellte das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest, was eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des 37-Jährigen praktisch ausschließt.

Radfahrerin stirbt bei Unfall mit Güterzug in Bayern

Eine Radfahrerin ist in Bayern bei einem Unfall mit einem Zug gestorben. Wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte, wollte die Frau am Dienstagabend einen unbeschrankten Bahnübergang in Burgkirchen an der Alz überqueren, als sich ein Güterzug näherte. Trotz mehrerer akustischer Warnungen erfasste der Zug die Frau.

Nach Tod von Kind in Krankenhaus: Mutter scheitert vor Gericht mit Klage

Nach dem Tod eines siebenjährigen Jungen in einem Krankenhaus ist seine Mutter vor Gericht mit einer Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sah keine Erfolgsaussicht für eine Berufung der Mutter, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüche bestehen demnach nicht. Der zuständige Senat wies ihren Antrag auf Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren damit zurück.

In zugeklebten Pappkartons: Mehr als 20 Katzen an Bremer Friedhof ausgesetzt

In Bremen sind an einem Friedhof rund zwei Dutzend Katzen ausgesetzt worden. Insgesamt 20 neugeborene Jungtiere und drei ausgewachsene Katzen seien in zwei zugeklebten Pappkartons zurückgelassen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mit. Ein Zeuge hörte demnach "leises Miauen" aus den Behältnissen, es folgte ein Polizeieinsatz. Wer die Tiere am Friedhofseingang abgestellt hatte, war unklar. Ermittlungen liefen.