Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen

Deutsche Tageszeitung - Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen

Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen / Foto: © AFP

Nach Korruptionsvorwürfen gegen Parteikollegen hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez den Verdacht zurückgewiesen, dass illegale Zahlungen an seine Partei geflossen sein könnten. "Es gibt kein Dokument, keinen Hinweis, der die Sozialistische Partei in Bezug auf irgendeine illegale Finanzierung belastet", sagte Sánchez am Mittwoch vor dem Abgeordneten im Parlament in Madrid. Begleitet von Rufen aus der Opposition nach seinem Rücktritt verteidigte der Ministerpräsident das Handeln seiner Regierung. Einen Rücktritt schloss er aus.

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In der vergangenen Woche war der Generalsekretär von Sánchez' Sozialistischer Partei (PSOE), Santos Cerdán, wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Am Montag legte er auch sein Amt als Abgeordneter nieder. Zuvor war ein Polizeibericht öffentlich geworden, der nahelegt, dass Cerdán im Zentrum eines Korruptionsnetzwerks stand. Ihm wird vorgeworfen, im Gegenzug für die Vergabe öffentlicher Aufträge Bestechungsgelder erhalten zu haben.

Auch der ehemalige Minister und enge Vertraute von Sánchez, José Luis Ábalos, soll in die Affäre verwickelt sein. Die Enthüllungen lösten die bisher größte politische Krise in Sánchez' Amtszeit aus. Der seit 2018 regierende Ministerpräsident bat um Entschuldigung und versicherte, nichts von der Affäre gewusst zu haben.

"Die Sozialistische Partei hat ihre Verantwortung übernommen und angesichts eines harten Schlages, der politisch schmerzhaft war, mit Entschlossenheit gehandelt", sagte er am Mittwoch. "Wir sind natürlich bereit, den anderen parlamentarischen Fraktionen zuzuhören, damit meine Person und die Regierung das Vertrauen, das sie bei den Bürgern in dieser Angelegenheit verloren haben, zurückgewinnen", sagte Sánchez.

(P.Tomczyk--DTZ)

Klage scheitert: Schulleiter bekommt keinen Ausgleich für Überstunden

Lehrkräfte können nicht selbstständig entscheiden, länger zu arbeiten, und dafür extra Geld verlangen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag und betonte, dass dies auch für Schulleiter gelte. Ein pensionierter Rektor aus Niedersachsen scheiterte mit seiner Klage auf finanziellen Ausgleich. (Az. 2 C 19.25)

Bayern: Festnahme nach mutmaßlichem Mord an 45-Jährigem bei Feier in Coburg

Nach der mutmaßlichen Ermordung eines 45-Jährigen bei einer nächtlichen Feier in einer Wohnung im bayerischen Coburg haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Er kam unter dem Verdacht des Mordes in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg am Donnerstag mitteilten. Demnach handelt es sich bei dem Festgenommenen um einen 35-Jährigen.

Festnahme in Brandenburg: IS-Anhänger soll Anschlag auf Kirche in Bremen geplant haben

Im brandenburgischen Landkreis Barnim ist ein Iraker festgenommen worden, der Anschläge in Deutschland geplant haben soll. Gailan Al-M. soll Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sein, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Tatverdächtige habe bereits eine Kirche in Bremen ausgekundschaftet, die das erste Anschlagsziel habe sein sollen.

Aus Rotweinfass verschwunden: Unbekannte stehlen tausende Liter Maische von Weingut

Diebe haben auf einem Weingut im Schwarzwald tausende Liter Maische abgepumpt und abtransportiert. Ein Mitarbeiter meldete der Polizei am Donnerstagmorgen das Fehlen der Maische aus einem Rotweinfass, wie die Beamten in Offenburg mitteilten. Den Spuren zufolge hatten Unbekannte vermutlich am frühen Morgen die Traubenmasse vom Hof des Weinguts in Durbach an der Badischen Weinstraße mit einem Schlauch umgepumpt und ihr Diebesgut mit entsprechend großen Fahrzeugen weggebracht.