Polizei meldet versuchten Angriff auf Teilnehmer von Pride-Demonstration Berlin

Deutsche Tageszeitung - Polizei meldet versuchten Angriff auf Teilnehmer von Pride-Demonstration Berlin

Polizei meldet versuchten Angriff auf Teilnehmer von Pride-Demonstration Berlin / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Nach einer Pride-Demonstration für die Rechte sexueller Minderheiten in Berlin-Marzahn ist es nach Polizeiangaben zu einem versuchten Angriff auf Teilnehmer gekommen. Wie ein Polizeisprecher nach der Veranstaltung am Samstag im Kurzbotschaftendienst X berichtete, stoppten Beamte dies jedoch und nahmen mehrere Verdächtige fest. Schon während der Pride-Demonstration gelang es Einsatzkräften demnach, "Störungen oder Angriffe" durch rechtsextreme Gegendemonstranten zu verhindern.

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Nähere Angaben zu dem Geschehen und den Festgenommenen machte die Polizei in der Hauptstadt am Wochenende zunächst noch nicht. Rechtsextreme nehmen immer wieder CSD-Demonstrationen und ähnliche Veranstaltungen der LGBTQ-Bewegung ins Visier, es kommt öfter zu Einschüchterungsversuchen und Gewaltandrohungen.

Erst vor wenigen Tagen informierte die Polizei im bayerischen Regensburg über eine Verkürzung der Demonstrationsroute des dortigen CSD angesichts einer "abstrakten Gefährdungslage" vor "dem Hintergrund gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen". Trotz entsprechender Vorbereitungen sei ein Schutz von Veranstaltungen unter freiem Himmel nicht jederzeit und überall möglich.

Am Samstag zeigte ein 15-Jähriger am Rande eines CSD-Umzugs im sächsischen Borna einen Hitlergruß. Gegen ihn wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, wie die Polizei in Leipzig am Sonntag mitteilte. Nach Angaben der Veranstalter war es der erste CSD in der Kleinstadt überhaupt. Laut Polizei verlief dieser "störungsfrei".

Teilnehmer des CSD beobachteten den Jugendlichen demnach und informierten Beamte, die die Demonstration begleiteten. Sie brachten den Verdächtigen für polizeiliche Maßnahmen auf ein Polizeirevier. Nach deren Abschluss wurde er "dem Erziehungsberechtigten übergeben", berichteten die Einsatzkräfte.

(L.Møller--DTZ)

Ermittler: Auftragsmorde in Frankfurt am Main verhindert - fünf Festnahmen

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Was die Polizei vor einer Gefahr darf: Karlsruhe verhandelt über bayerische Regeln

Das umstrittene bayerische Polizeigesetz beschäftigt seit Dienstag das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe begann mit einer für zwei Tage angesetzten Verhandlung über die Neuregelungen von 2017 und 2018. Es geht um die Frage, ob die Polizei bei einer bloß "drohenden Gefahr" schon handeln darf - und wie. (Az. 1 BvF 1/18 und 1 BvR 2271/18)

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Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flutkatastrophe ist Deutschland nach Einschätzung des Umweltverbands BUND weiterhin nicht ausreichend auf die zunehmenden Wetterextreme vorbereitet. Statt Flüssen mehr Raum zu geben, würden wichtige Überflutungsflächen weiter mit Siedlungen und Straßen zugebaut, erklärte der BUND am Dienstag in Berlin.