Polizei meldet versuchten Angriff auf Teilnehmer von Pride-Demonstration Berlin

Deutsche Tageszeitung - Polizei meldet versuchten Angriff auf Teilnehmer von Pride-Demonstration Berlin

Polizei meldet versuchten Angriff auf Teilnehmer von Pride-Demonstration Berlin / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Nach einer Pride-Demonstration für die Rechte sexueller Minderheiten in Berlin-Marzahn ist es nach Polizeiangaben zu einem versuchten Angriff auf Teilnehmer gekommen. Wie ein Polizeisprecher nach der Veranstaltung am Samstag im Kurzbotschaftendienst X berichtete, stoppten Beamte dies jedoch und nahmen mehrere Verdächtige fest. Schon während der Pride-Demonstration gelang es Einsatzkräften demnach, "Störungen oder Angriffe" durch rechtsextreme Gegendemonstranten zu verhindern.

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Nähere Angaben zu dem Geschehen und den Festgenommenen machte die Polizei in der Hauptstadt am Wochenende zunächst noch nicht. Rechtsextreme nehmen immer wieder CSD-Demonstrationen und ähnliche Veranstaltungen der LGBTQ-Bewegung ins Visier, es kommt öfter zu Einschüchterungsversuchen und Gewaltandrohungen.

Erst vor wenigen Tagen informierte die Polizei im bayerischen Regensburg über eine Verkürzung der Demonstrationsroute des dortigen CSD angesichts einer "abstrakten Gefährdungslage" vor "dem Hintergrund gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen". Trotz entsprechender Vorbereitungen sei ein Schutz von Veranstaltungen unter freiem Himmel nicht jederzeit und überall möglich.

Am Samstag zeigte ein 15-Jähriger am Rande eines CSD-Umzugs im sächsischen Borna einen Hitlergruß. Gegen ihn wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, wie die Polizei in Leipzig am Sonntag mitteilte. Nach Angaben der Veranstalter war es der erste CSD in der Kleinstadt überhaupt. Laut Polizei verlief dieser "störungsfrei".

Teilnehmer des CSD beobachteten den Jugendlichen demnach und informierten Beamte, die die Demonstration begleiteten. Sie brachten den Verdächtigen für polizeiliche Maßnahmen auf ein Polizeirevier. Nach deren Abschluss wurde er "dem Erziehungsberechtigten übergeben", berichteten die Einsatzkräfte.

(L.Møller--DTZ)

Brasiliens Kongress stimmt für umstrittene Haftverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

Nach dem brasilianischen Unterhaus hat auch das Oberhaus für eine umstrittene Verkürzung der Haftstrafe des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro gestimmt. Der Senat stimmte am Mittwoch mit 48 zu 25 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzentwurf, durch den Bolsonaros 27-jährige Haftstrafe auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Der Gesetzentwurf geht nun an Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Dieser hatte bereits sein Veto angekündigt.

Sohn von getötetem US-Regisseur Reiner erscheint vor Gericht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau ist der Sohn des Paares erstmals vor Gericht erschienen. In der kurzen Anhörung machte der 32-jährige Nick Reiner am Mittwoch keine Angaben dazu, ob er sich schuldig oder nicht schuldig bekennt. Die Staatsanwaltschaft will ihn wegen zweifachen Mordes anklagen. Der nächste Gerichtstermin zur Verlesung der Anklage ist für den 7. Januar angesetzt.

Hammerskins-Verbot: Bundesverwaltungsgericht urteilt am Freitag

Zwei Jahre nach dem Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Hammerskins Deutschland durch das Bundesinnenministerium hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch darüber verhandelt. Ein Urteil wird am Freitag verkündet, wie das Gericht nach der Verhandlung mitteilte. Mehrere regionale sogenannte Chapter und einzelne Mitglieder der Hammerskins klagten. (Az. 6 A 6.23 u.a.)

Neonazilieder auf Weihnachtsmarkt in Niedersachsen: Verdächtigter ermittelt

Nach Vorfällen mit rechtsextremer Musik auf einem Weihnachtsmarkt im niedersächsischen Otterndorf hat der Staatsschutz einen Verdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 40-Jährigen, teilte die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mit. Ein USB-Speicherstick mit entsprechender Musik werde ausgewertet. Der Mann stammt demnach aus dem benachbarten Landkreis Stade.