Deutsche Tageszeitung - Handel mit unversteuerten Vapes aus China in großen Stil

Deutsche Tageszeitung - Handel mit unversteuerten Vapes aus China in großen Stil - Haftstrafe in Saarbrücken

Handel mit unversteuerten Vapes aus China in großen Stil - Haftstrafe in Saarbrücken

Handel mit unversteuerten Vapes aus China in großen Stil - Haftstrafe in Saarbrücken / Foto: © AFP/Archiv

Wegen des Handels mit unversteuerten E-Zigaretten aus China im großen Stil ist ein Mann vom Landgericht Saarbrücken zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Er wurde der gewerbs- und bandenmäßigen Steuerhehlerei schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte.

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Laut Anklage soll der Mann unversteuerte sogenannte Vapes eingeführt und auf einem Firmengelände in Saarlouis für den Weiterverkauf umverpackt haben. Dadurch soll ein Steuerschaden von 1,1 Millionen Euro entstanden sein. Laut Gericht wurde das Gelände Anfang des Jahres durchsucht. Dabei wurden 47 Paletten mit E-Zigaretten in verschiedenen Kartons gefunden und beschlagnahmt. Das Urteil fiel in der vergangenen Woche.

(L.Møller--DTZ)

Wiener Gericht spricht zwei Syrer wegen Misshandlung von Oppositionellen schuldig

Ein Ex-General und ein früherer ranghoher Polizist aus Syrien sind von einem österreichischen Gericht wegen der Misshandlung von Regierungsgegnern während der Assad-Herrschaft zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Gegen den ehemaligen Brigadegeneral der syrischen Geheimdienste, Chaled al-Halabi, und den früheren Kriminalpolizisten Mussab Abu Rukbah wurden am Montag in Wien Haftstrafen von jeweils acht Jahren verhängt. Beide Männer hatte 2015 Asyl in Österreich beantragt und lebten seither dort.

Interpol: Mehr als tausend Festnahmen auf vier Kontinenten bei Schlag gegen Menschenhändler

In einem Schlag gegen internationale Netzwerke von Menschenhändlern hat die Polizei aus 59 Ländern mehr als tausend Menschen auf vier Kontinenten festgenommen. Die Festnahmen erfolgten nach Angaben der internationalen Polizeiorganisation Interpol vom Montag in Afrika, Amerika, Europa und Asien innerhalb von fünf Tagen. Die "Global Chain" (Globale Kette") genannte Aktion wurden von den Behörden in Rumänien und Österreich ausgeführt und von Interpol, der europäischen Polizeibehörde Europol und der EU-Grenzschutzagentur Frontex koordiniert.

Bremer Gericht spricht Müttern nach anonymer Samenspende Unterhaltsvorschuss zu

Neuen Urteilen zufolge können Mütter für ihre mittels einer anonymen Samenspende gezeugten Kinder Unterhaltsvorschuss bekommen. Das Verwaltungsgericht Bremen gab am Montag vier Klägerinnen Recht. Unterhaltsvorschuss wird normalerweise vom Staat gezahlt, wenn der andere Elternteil seinen Teil zum Unterhalt des Kinds nicht beiträgt.

Häftling in offenem Vollzug verursacht tödlichen Raserunfall: Haftstrafe in Krefeld

Weil er während eines Freigangs aus dem offenen Vollzug einen tödlichen Raserunfall verursacht haben soll, ist ein Mann zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Krefeld sprach den Angeklagten unter anderem wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Zudem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen. Bei dem Verkehrsunfall war eine 70-jährige Autofahrerin ums Leben gekommen.