Deutsche Tageszeitung - Bundestag wählt neue Richter fürs Bundesverfassungsgericht

Wetter - Berlin 14°C

Bundestag wählt neue Richter fürs Bundesverfassungsgericht

BOULEVARD 11.07.2025

Bundestag wählt neue Richter fürs Bundesverfassungsgericht / Foto: © AFP

Der Bundestag soll am Freitag drei neue Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht wählen. Auf Vorschlag der SPD kandidieren die Juraprofessorinnen Ann-Katrin Kaufhold und Frauke Brosius-Gersdorf für die Posten an dem Karlsruher Gericht, die Union nominierte den Richter Günter Spinner. Die Wahl muss mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erfolgen - dafür brauchen Union und SPD auch Stimmen aus anderen Fraktionen.

Textgröße ändern:

Zudem geht am Freitag die erste Runde der Haushaltsberatungen im Bundestag zu Ende. Am Morgen (10.15 Uhr) steht zunächst der Etat des Bundesarbeitsministeriums zur Debatte. Am Mittag finden dann die Schlussrunde zum Haushaltsentwurf 2025 (12.05 Uhr) sowie die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Einsetzung des 500-Milliarden-Sondervermögens für Infrastruktur statt. Danach geht der Entwurf zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss. Eröffnet wird die Plenarsitzung am Freitag mit einer Debatte zum 30. Jahrestag zum Völkermord in Srebrenica (09.00 Uhr).

(V.Sørensen--DTZ)

22 Bienenvölker verbrennen bei Feuer in Schrebergarten in Nordrhein-Westfalen

Bei einem Feuer in einem Schrebergarten in Unna in Nordrhein-Westfalen sind 22 Bienenvölker verbrannt. Es entstand ein Sachschaden in fünfstelliger Höhe, wie die örtliche Polizei am Freitag mitteilte. Demnach brach das Feuer aus unklarer Ursache am Donnerstagnachmittag aus.

Festnahmen bei Razzia gegen italienische Mafia in Baden-Württemberg

Bei einer Razzia gegen Mitglieder der italienischen Mafiaorganisation Camorra in Baden-Württemberg, Italien, Spanien und der Schweiz haben Ermittler sechs Menschen festgenommen. Fünf von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt am Freitag in Stuttgart mitteilte. Ihnen wird unter anderem Handel mit Drogen und Falschgeld im großen Stil vorgeworfen.

Anklage gegen Lastwagenfahrer nach tödlicher Kollision mit ICE in Hamburg

Gut eineinhalb Jahre nach einer folgenschweren Kollision zwischen einem ICE und einem Sattelzug an einem Bahnübergang in Hamburg mit einem Toten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Lastwagenfahrer erhoben. Dem 36-Jährigen werden fahrlässige Tötung, fahrlässige Körperverletzung und gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Freitag mitteilte.

Schauspieler Oliver Masucci hält Unsicherheit für gute Berufsvoraussetzung

Der Schauspieler Oliver Masucci hält mangelndes Selbstbewusstsein für eine gute Voraussetzung für seinen Beruf. "Der Beruf ist mit einem Selbstbewusstseinsmanko verbunden, und vielleicht ist diese Unsicherheit auch ganz gut, sonst könnte man sich nicht in andere Figuren hineinversetzen", sagte der 57-Jährige der Illustrierten "Playboy" laut Mitteilung vom Freitag.

Textgröße ändern: