Nach Eklat in Koalition: Bundestag verschiebt Wahl aller Verfassungsrichter

Deutsche Tageszeitung - Nach Eklat in Koalition: Bundestag verschiebt Wahl aller Verfassungsrichter

Nach Eklat in Koalition: Bundestag verschiebt Wahl aller Verfassungsrichter / Foto: © AFP

Eklat in der Regierungskoalition um die Wahl neuer Verfassungsrichter: Nach Vorbehalten der Union gegen eine SPD-Kandidatin hat der Bundestag am Freitag die geplante Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht verschieben müssen.

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Die Unionsfraktion hatte am Morgen von der SPD den Verzicht auf die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf gefordert. Dabei wurde auf angebliche Plagiatsvorwürfe verwiesen. Gegen Brosius-Gersdorf gab es schon in den vergangenen Tagen massive Vorbehalte in der Union. Grund war insbesondere ihre liberale Haltung zum Thema Abtreibung.

Die SPD setzte daraufhin eine Sondersitzung der Fraktion an. Die Sitzung im Plenum musste dafür für anderthalb Stunden unterbrochen. Union und SPD brachten daraufhin einen gemeinsamen Antrag ein, alle für Freitag geplanten Richterwahlen von der Tagesordnung zu nehmen. Dies forderten auch die Grünen in einem eigenen Antrag. Beschlossen wurde dies dann auch mit den Stimmen der Linksfraktion. Die AfD votierte gegen die Verschiebung.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Fast 2700 Feuerwehrleute bekämpfen schwere Waldbrände in Portugal

In dem von schweren Waldbränden heimgesuchten Portugal verschärft sich die Lage. Fast 2700 Feuerwehrleute kämpften am Dienstag landesweit gegen 17 Brände, wie die Behörden mitteilten. Die schwersten Feuer wüten im Norden und im Zentrum des Landes, sie werden durch Wind weiter angefacht. Regierungschef Luís Montenegro sprach von einem "schwierigen Moment" für das Land.

Epstein "stahl" Frauen: Trump präsentiert neue Version in Affäre

US-Präsident Donald Trump hat eine neue Version über seinen Bruch mit dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein präsentiert. Der Präsident sagte am Dienstag, er habe sich vor vielen Jahren mit Epstein zerstritten, weil dieser Mitarbeiterinnen aus Trumps Strandclub Mar-a-Lago in Florida "gestohlen" habe. Epstein habe auch eine der Schlüsselzeuginnen in der Affäre, Virginia Giuffre, aus seinem Club abgeworben, sagte Trump.

Gericht: Psychisch kranker Straftäter darf vorerst nicht abgeschoben werden

Ein ausreisepflichtiger Sexualstraftäter aus Moers darf vorläufig nicht in die Türkei abgeschoben werden. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster laut Mitteilung am Dienstag. Demnach ist der Mann psychisch schwer krank und nicht in der Lage, für sich selbst zu sorgen. Laut Gerichtsangaben fehlen ausreichende Vorkehrungen für die medizinische Versorgung des Manns nach seiner Ankunft in der Türkei.

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Auf der Ostseeinsel Rügen ist ein 32-Jähriger von einer Steilküste gestürzt. Einsatzkräfte konnten nur noch seine Leiche bergen, wie die Polizei in Stralsund am Dienstag mitteilte. Demnach wurden Polizei und Feuerwehr am Mittwochvormittag zur Steilküste von Stubbenkammer alarmiert. Eine Wanderin hatte auf Höhe eines Aussichtspunkts einen verwaisten Rucksack entdeckt. Sie befürchtete eine Notlage des Besitzers.