Millionenschwerer Steuerbetrug mit Kopfhörern: Haftstrafen in Düsseldorf

Deutsche Tageszeitung - Millionenschwerer Steuerbetrug mit Kopfhörern: Haftstrafen in Düsseldorf

Millionenschwerer Steuerbetrug mit Kopfhörern: Haftstrafen in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

In einem Prozess um millionenschweren Steuerbetrug durch den Handel mit kabellosen Kopfhörern sind zwei Angeklagte vom Landgericht Düsseldorf zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Männer wurden zu Freiheitsstrafen von fünf Jahren und zwei Monaten sowie fünf Jahren und neun Monaten verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte.

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Europäischen Staatsanwaltschaft in Luxemburg sah es das Gericht als erwiesen an, dass die Angeklagten eine kriminelle Vereinigung gebildete und Umsatzsteuer in Höhe von 26 Millionen Euro hinterzogen hatten. Dazu gründeten sie gezielt Firmen in Deutschland und anderen EU-Ländern.

Ihr Ziel sei es gewesen, vor allem kabellose Kopfhörer der US-Firma Apple ohne tatsächliche Lieferung über ein Scheinfirmengeflecht mehrfach zu verkaufen und dadurch anfallende Umsatzsteuer zu hinterziehen. In der Anklage war es ursprünglich um den Vorwurf der Steuerhinterziehung in Höhe von rund 90 Millionen Euro gegangen.

Neben den Haftstrafen ordnete das Gericht gegen die Verurteilten Vermögensarreste in Höhe von 211.000 und 320.000 Euro an. Gegen einen dritten Angeklagten aus Ungarn wurde das Verfahren gegen eine Geldauflage von 75.000 Euro eingestellt. Obwohl das Verfahren für mehrere Monate angesetzt war, fiel das Urteil bereits nach wenigen Verhandlungstagen im März.

(V.Sørensen--DTZ)

Fünf Festnahmen wegen Anschlagsplänen auf Weihnachtsmarkt in Bayern

In Bayern sind wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistischen Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt fünf Männer festgenommen worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei am späten Samstagabend mitteilten, wurde mit den Festnahmen ein "möglicher Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau" in Niederbayern verhindert.

Merz: Freilassung politischer Gefangener in Belarus "erfüllt mich mit Freude"

Die Bundesregierung hat mit Freude und Erleichterung auf die Freilassung von mehr als 120 politischen Gefangenen in Belarus reagiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Samstagabend im Onlinedienst X, die Nachricht aus Belarus erfülle ihn "mit Freude". Die Freilassung von Maria Kolesnikowa, Ales Bjaljazki und weiterer politischer Gefangener sei "überfällig und ein Erfolg der mutigen für Freiheit und Bürgerrechte kämpfenden Zivilgesellschaft". Deutschland stehe "an ihrer Seite", versicherte Merz.

Londoner Polizei: Keine Ermittlungen gegen Andrew wegen Vorwürfen von Giuffre

Die Londoner Polizei wird nach eigenen Angaben keine Ermittlungen gegen Andrew Mountbatten-Windsor einleiten wegen des Vorwurfs, er habe seine Leibwächter auf Virginia Giuffre angesetzt, um Nachforschungen anzustellen. Eine Untersuchung habe keine "Hinweise auf strafbare Handlungen oder Fehlverhalten" ergeben, weshalb die Polizei keine weiteren Maßnahmen ergreifen werde, erklärte die leitende Polizeibeamtin Ella Marriott am Samstag.

Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.