Millionenschwerer Steuerbetrug mit Kopfhörern: Haftstrafen in Düsseldorf

Deutsche Tageszeitung - Millionenschwerer Steuerbetrug mit Kopfhörern: Haftstrafen in Düsseldorf

Millionenschwerer Steuerbetrug mit Kopfhörern: Haftstrafen in Düsseldorf / Foto: © AFP/Archiv

In einem Prozess um millionenschweren Steuerbetrug durch den Handel mit kabellosen Kopfhörern sind zwei Angeklagte vom Landgericht Düsseldorf zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Männer wurden zu Freiheitsstrafen von fünf Jahren und zwei Monaten sowie fünf Jahren und neun Monaten verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte.

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Europäischen Staatsanwaltschaft in Luxemburg sah es das Gericht als erwiesen an, dass die Angeklagten eine kriminelle Vereinigung gebildete und Umsatzsteuer in Höhe von 26 Millionen Euro hinterzogen hatten. Dazu gründeten sie gezielt Firmen in Deutschland und anderen EU-Ländern.

Ihr Ziel sei es gewesen, vor allem kabellose Kopfhörer der US-Firma Apple ohne tatsächliche Lieferung über ein Scheinfirmengeflecht mehrfach zu verkaufen und dadurch anfallende Umsatzsteuer zu hinterziehen. In der Anklage war es ursprünglich um den Vorwurf der Steuerhinterziehung in Höhe von rund 90 Millionen Euro gegangen.

Neben den Haftstrafen ordnete das Gericht gegen die Verurteilten Vermögensarreste in Höhe von 211.000 und 320.000 Euro an. Gegen einen dritten Angeklagten aus Ungarn wurde das Verfahren gegen eine Geldauflage von 75.000 Euro eingestellt. Obwohl das Verfahren für mehrere Monate angesetzt war, fiel das Urteil bereits nach wenigen Verhandlungstagen im März.

(V.Sørensen--DTZ)

Betrunkener Autofahrer fährt mit drei Reifen durch Mainz

In Mainz ist ein betrunkener Autofahrer mit nur drei Reifen durch die Stadt gefahren. Eine Streife wurde durch laute Schleifgeräusche auf das Fahrzeug aufmerksam, wie die Polizei am Freitag in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt mitteilte. Weil der linke, vordere Reifen fehlte, forderten die Beamten den 35-jährigen Fahrer zum Anhalten auf, was dieser zunächst ignorierte.

Kaliforniens Gouverneur unterzeichnet neue Gesetze zum Schutz von Kindern in Onlinenetzwerken

Der Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat mehr als ein Dutzend neue Gesetze zur Regelung der Sicherheit von Kindern in Onlinenetzwerken unterzeichnet. Während einer Unterzeichnungszeremonie in der Nähe von San Francisco bezeichnete Newsom die neuen Social-Media-Beschränkungen des Bundesstaates für Kinder am Donnerstag als "besser" als das australische Verbot für alle Nutzer unter 16 Jahren. Eines der neuen kalifornischen Gesetze verbietet es Onlinenetzwerken, Nutzern unter 16 Jahren süchtig machende Funktionen anzubieten.

Angriff auf Berliner Landesnetz: Anlaufstelle für Betroffene eingerichtet

Nach dem folgenschweren Hackerangriff auf Berlin hat der Senat eine Anlaufstelle für Betroffene eingerichtet. Auf der Webseite berlin.de können Bürger, die annehmen, von der illegalen Datenveröffentlichung betroffen zu sein, sich informieren und Kontakt aufnehmen, wie die Senatsverwaltung mitteilte.

Mehrjährige Haftstrafen gegen Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong

In Hongkong sind drei Demokratie-Aktivisten und Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in der chinesischen Sonderverwaltungszone verurteilte am Freitag die 41-jährige Chow Hang-tung und den 69-jährigen Lee Cheuk-yan wegen "Anstiftung zur Subversion" zu rund sieben Jahren Gefängnis, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP aus dem Gericht berichtete. Der 74-jährige ehemalige Abgeordnete Albert Ho, der sich schuldig bekannt hatte, wurde zu etwas über fünf Jahren Haft verurteilt.