Deutsche Tageszeitung - Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt"

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Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt"

BOULEVARD 13.07.2025

Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt" / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die schwarz-rote Regierungskoalition nach der verschobenen Wahl der Verfassungsrichter für "beschädigt". "Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt", sagte Steinmeier am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF. Der Bundespräsident drängte darauf, "in näherer Zeit" eine Entscheidung über die Verfassungsrichter zu treffen.

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Steinmeier sagte über die kurzfristig verschobene Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag, dies rühre natürlich auch an der Autorität des Parlaments, das hier das Entscheidungsrecht hatte. Er sei "weit davon entfernt" zu sagen, es beschädige das Bundesverfassungsgericht, sagte der Bundespräsident. "Jedenfalls dann nicht, wenn in näherer Zeit die Entscheidungen noch getroffen werden."

Sollte dies nicht passieren, "müssten wir allerdings Sorge haben", fügte Steinmeier hinzu. Es sei keine Kleinigkeit, um die es gehe: "Es geht um die Autorität und Funktionsfähigkeit eines Verfassungsorgans, das zugleich unser höchstes Gericht ist".

Der Bundestag hatte am Freitag eigentlich über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht befinden sollen. Die Unionsfraktion forderte aber kurzfristig die Absetzung der Wahl der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf und verwies auf Plagiatsvorwürfe, die danach als konstruiert kritisiert wurden. Für Ablehnung in der Union sorgten zudem Äußerungen der Juristin zum Abtreibungsrecht, die als zu liberal kritisiert wurden.

(G.Khurtin--DTZ)

Epstein-Skandal: Weiter Rätselraten über Melania Trumps Auftritt

Nach den überraschenden Äußerungen von Melania Trump zum Epstein-Skandal herrscht Rätselraten über ihre Motive. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag (Ortszeit) einer Reporterin des Senders MS NOW, er habe nichts von dem Auftritt seiner Ehefrau im Weißen Haus gewusst. Medien veröffentlichten derweil eine Email aus den Epstein-Akten, die Melania Trump zugeschrieben wird.

Pentagon und Vatikan weisen Bericht über "bittere Standpauke" für Papst-Gesandten zurück

Das Pentagon und der Vatikan haben einen US-Medienbericht zurückgewiesen, wonach der Gesandte des Heiligen Stuhls wegen kritischer Äußerungen von Papst Leo XIV. über die Anwendung militärischer Gewalt zu einer "bitteren Standpauke" einbestellt worden sei. Der Bericht des US-Nachrichtenportals The Free Press sei "stark übertrieben und verzerrt", erklärte das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Das Treffen im Januar sei vielmehr "respektvoll und vernünftig" gewesen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte in einer Erklärung mit, der Bericht "entspreche in keiner Weise der Wahrheit."

"Schwere Zuhälterei": Schwede soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

Der Fall sorgt in Schweden für Entsetzen: In der Stadt Härnösand muss sich seit Freitag ein Mann vor Gericht verantworten, der seine Partnerin über vier Jahre lang dazu genötigt haben soll, gegen Geld Sex mit etwa 120 Männern zu haben. Die Anklage wirft dem 62-jährigen Schweden schwere Zuhälterei, Vergewaltigung und Körperverletzung vor. Er soll demnach seine Frau bedroht und von Drogen und Alkohol abhängig gemacht haben. Der Fall wurde in Schweden mit dem der Französin Gisèle Pelicot verglichen, deren Mann sie betäubt und fremden Männern zur Vergewaltigung angeboten hatte.

In Frankreich nimmt Prostitution Minderjähriger deutlich zu

In Frankreich hat die Zahl der minderjährigen Prostituierten innerhalb von vier Jahren um gut 40 Prozent zugenommen. Im vergangenen Jahr erfassten die Behörden 704 Minderjährige, die sich für Sex verkauften. 94 Prozent von ihnen waren Mädchen. Mehr als die Hälfte von ihnen war zudem Opfer von Zuhälterei, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Bericht einer nationalen Beobachtungsstelle für Gewalt gegen Frauen hervorgeht.

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