Fünf Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit in großem Stil

Deutsche Tageszeitung - Fünf Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit in großem Stil

Fünf Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit in großem Stil / Foto: © AFP/Archiv

Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ist ein Berliner Bauunternehmer zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Er habe als faktischer Geschäftsführer einer Baufirma mit Schwarzarbeit einen Schaden von fast 15 Millionen Euro verursacht, sagte die Vorsitzende Richterin Kristin Klimke bei der Urteilsbegründung am Berliner Landgericht am Donnerstag.

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Der 53-Jährige habe seit Gründung der Baufirma auf Schwarzarbeit gesetzt. Auch wenn dies in der Baubranche weit verbreitet sei, könne nicht davon die Rede sein, dass er in die Sache "reingerutscht" sei, sagte Klimke. Sein Ziel sei es von Anfang an gewesen, möglichst viel Geld in seine Heimat Serbien zu schaffen, um sich dort als Wohltäter zu gerieren. Die Firma habe Löhne in bar ausgezahlt und sie den zuständigen Stellen nicht gemeldet, führte Klimke aus.

Um das Abfließen des Gelds zu erklären, wurden durch Subunternehmen Scheinrechnungen gestellt. Eine Büroangestellte des Manns wurde in dem Verfahren unter anderem wegen Urkundenfälschung zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten verurteilt. Sein Sohn, der ebenfalls in dem Unternehmen arbeitete, wurde verwarnt. Zudem ordnete das Gericht eine Einziehung von Taterträgen beim Hauptangeklagten von rund sieben Millionen Euro und bei dem Bauunternehmen von 14 Millionen an.

Die Richterin übte zugleich Kritik an den Ermittlern. Es seien schwerwiegende Missstände zu Tage getreten, die teils offenbar System hätten und gegen die prozessuale Grundordnung verstießen, sagte sie. Das Hauptzollamt habe verbotenerweise Chats zwischen dem Angeklagten und seinem Verteidiger ausgewertet. Auch habe es Mängel in der Aktenführung und womöglich auch Verletzungen von Dienstpflichten durch Beamte gegeben. "Die Vertreter des Staats sollten eigentlich die Regeln befolgen", sagte Klimke.

(V.Sørensen--DTZ)

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.

Epstein-Skandal: Weiter Rätselraten über Melania Trumps Auftritt

Nach den überraschenden Äußerungen von Melania Trump zum Epstein-Skandal herrscht Rätselraten über ihre Motive. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag (Ortszeit) einer Reporterin des Senders MS NOW, er habe nichts von dem Auftritt seiner Ehefrau im Weißen Haus gewusst. Medien veröffentlichten derweil eine Email aus den Epstein-Akten, die Melania Trump zugeschrieben wird.

Pentagon und Vatikan weisen Bericht über "bittere Standpauke" für Papst-Gesandten zurück

Das Pentagon und der Vatikan haben einen US-Medienbericht zurückgewiesen, wonach der Gesandte des Heiligen Stuhls wegen kritischer Äußerungen von Papst Leo XIV. über die Anwendung militärischer Gewalt zu einer "bitteren Standpauke" einbestellt worden sei. Der Bericht des US-Nachrichtenportals The Free Press sei "stark übertrieben und verzerrt", erklärte das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Das Treffen im Januar sei vielmehr "respektvoll und vernünftig" gewesen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte in einer Erklärung mit, der Bericht "entspreche in keiner Weise der Wahrheit."

"Schwere Zuhälterei": Schwede soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

Der Fall sorgt in Schweden für Entsetzen: In der Stadt Härnösand muss sich seit Freitag ein Mann vor Gericht verantworten, der seine Partnerin über vier Jahre lang dazu genötigt haben soll, gegen Geld Sex mit etwa 120 Männern zu haben. Die Anklage wirft dem 62-jährigen Schweden schwere Zuhälterei, Vergewaltigung und Körperverletzung vor. Er soll demnach seine Frau bedroht und von Drogen und Alkohol abhängig gemacht haben. Der Fall wurde in Schweden mit dem der Französin Gisèle Pelicot verglichen, deren Mann sie betäubt und fremden Männern zur Vergewaltigung angeboten hatte.