Von der Leyen knüpft Zukunft der EU-China-Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen knüpft Zukunft der EU-China-Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau

Von der Leyen knüpft Zukunft der EU-China-Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Zukunft der chinesisch-europäischen Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau geknüpft. "Wie China weiterhin mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin interagiert, wird ein entscheidender Faktor für unsere künftigen Beziehungen sein", sagte die Kommissionschefin am Donnerstag vor Journalisten in Peking. China müsse "seinen Einfluss nutzen, um Russland dazu zu bringen, eine Waffenruhe zu akzeptieren, an den Verhandlungstisch zu kommen (...) und dem Blutvergießen ein Ende zu setzen", sagte sie weiter.

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Von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa waren angesichts des 50-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und China nach Peking gereist. Sie trafen dort unter anderem Chinas Präsident Xi Jinping.

Costa zufolge sprachen die EU-Spitzen gegenüber chinesischen Regierungsvertretern auch das Thema Menschenrechte an. "Der Schutz der Menschenrechte ist für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit anderen Ländern zentral, das schließt auch China ein", sagte Costa. "Wir haben heute unsere Bedenken angesprochen und wir werden weiterhin an diesem wichtigen Thema arbeiten", fügte er bei einer Pressekonferenz hinzu.

Die Jubiläumsfeierlichkeiten wurden von einer ganzen Reihe von Streitpunkten überschattet, die von Handelsfragen bis zum engen Verhältnis Chinas zu Russland reichen. Das klaffende Handelsdefizit zwischen der EU und China, das im vergangenen Jahr rund 360 Milliarden US-Dollar (320,2 Milliarden Euro) betrug und von der EU-Kommissionspräsidentin als "untragbar" beschrieben wurde, war Brüssels Hauptanliegen bei dem Gipfeltreffen.

(L.Møller--DTZ)

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