Verstoß gegen Nutzung von Onlinediensten: Bolsonaro entgeht Gefängnisstrafe

Deutsche Tageszeitung - Verstoß gegen Nutzung von Onlinediensten: Bolsonaro entgeht Gefängnisstrafe

Verstoß gegen Nutzung von Onlinediensten: Bolsonaro entgeht Gefängnisstrafe / Foto: © AFP/Archiv

Der brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro muss trotz eines Verstoßes gegen ein Verbot der Nutzung von Onlinediensten zunächst nicht ins Gefängnis. Er betrachte es als "einmalige Unregelmäßigkeit", dass Bolsonaro in Onlinenetzwerken die Konten seines Sohnes "zu seinen Gunsten" genutzt habe, erklärte Richter Alexandre de Moraes am Donnerstag. Zugleich warnte der Oberste Gerichtshof den rechtspopulistischen Politiker, er werde sofort festgenommen, sollte er gegen rechtliche Auflagen, darunter das Onlinedienst-Verbot, verstoßen.

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Der 70-jährige Bolsonaro, der wegen eines Putschversuches vor Gericht steht, darf seit vergangener Woche weder direkt noch über Dritte in Onlinenetzwerken Stellung nehmen. Es besteht der Verdacht, dass er über die Onlinedienste versuchen könnte, Einfluss auf sein Verfahren zu nehmen. Zudem muss Bolsonaro eine Fußfessel tragen.

Ein Video von Bolsonaro, in dem er die Fußfessel das erste Mal vor Reportern präsentierte und erklärte, sie sei eine "maximale Demütigung", verbreitete sich in Onlinenetzwerken am Montag rasend schnell. Der Politiker selbst veröffentlichte das Video nicht, sein Sohn und Verbündete von Bolsonaro aber schon.

Moraes, ein ausgesprochener Gegner Bolsonaros, verwies auf Beiträge auf X, Instagram und Facebook mit Videos, Bildern und Zitaten von Bolsonaros Rede. Der Richter beschuldigte Bolsonaro, eine Rede gehalten zu haben, "die auf digitalen Plattformen gezeigt werden sollte".

Bolsonaro wird vorgeworfen, er habe das Ergebnis der Wahl 2022 kippen wollen, die der Rechtsaußen-Politiker gegen den linksgerichteten heutigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verloren hatte. Ihm drohen bis zu 40 Jahre Haft.

(M.Dylatov--DTZ)

"Rufschädigung": Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.

Epstein-Skandal: Weiter Rätselraten über Melania Trumps Auftritt

Nach den überraschenden Äußerungen von Melania Trump zum Epstein-Skandal herrscht Rätselraten über ihre Motive. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag (Ortszeit) einer Reporterin des Senders MS NOW, er habe nichts von dem Auftritt seiner Ehefrau im Weißen Haus gewusst. Medien veröffentlichten derweil eine Email aus den Epstein-Akten, die Melania Trump zugeschrieben wird.

Pentagon und Vatikan weisen Bericht über "bittere Standpauke" für Papst-Gesandten zurück

Das Pentagon und der Vatikan haben einen US-Medienbericht zurückgewiesen, wonach der Gesandte des Heiligen Stuhls wegen kritischer Äußerungen von Papst Leo XIV. über die Anwendung militärischer Gewalt zu einer "bitteren Standpauke" einbestellt worden sei. Der Bericht des US-Nachrichtenportals The Free Press sei "stark übertrieben und verzerrt", erklärte das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Das Treffen im Januar sei vielmehr "respektvoll und vernünftig" gewesen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte in einer Erklärung mit, der Bericht "entspreche in keiner Weise der Wahrheit."