Querdenken-Gründer Ballweg vom Vorwurf tausendfachen Betrugs freigesprochen

Deutsche Tageszeitung - Querdenken-Gründer Ballweg vom Vorwurf tausendfachen Betrugs freigesprochen

Querdenken-Gründer Ballweg vom Vorwurf tausendfachen Betrugs freigesprochen / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Stuttgart hat den Gründer und Organisator der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vom Vorwurf des Betrugs in 9450 Fällen freigesprochen. Schuldig sprach das Gericht Ballweg am Donnerstag wegen Steuerhinterziehung, hier beließ es die Kammer aber nach Angaben eines Gerichtssprechers bei einer Verwarnung. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.

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Ballweg hat nun Anspruch auf Entschädigung für die Untersuchungshaft. Er saß wegen der Vorwürfe von Ende Juni 2022 bis Anfang April 2023 im Gefängnis. Außerdem muss er für seine Schäden infolge der Beschlagnahme seines Vermögens sowie der Durchsuchung bei ihm entschädigt werden, erklärte der Gerichtssprecher. Die Staatskasse müsse auch in wesentlichen Teilen die dem Angeklagten durch das Verfahren entstandenen Kosten übernehmen.

Ballweg stand seit Oktober vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft warf ihm versuchten Betrug in 9450 Fällen sowie versuchte und vollendete Steuerhinterziehung vor. Nach Überzeugung der Anklage warb der Gründer der Gruppe Querdenken 711, die sich in der Coronapandemie zu einer Keimzelle der Querdenkerszene entwickelt hatte, Gelder ein und verwendete diese für sich.

Der zwischenzeitlich in Untersuchungshaft genommene Ballweg soll zu Schenkungen aufgerufen haben. Eine private Verwendung der Gelder konnte ihm aber nicht nachgewiesen werden.

Das Gericht hatte schon im Frühjahr eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit angeregt. Demnach war für die Kammer schlicht nicht aufzuklären, was mit den Schenkungen im sechsstelligen Umfang passiert ist. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Einstellung aber abgelehnt.

(V.Sørensen--DTZ)

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Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.

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