Brasilianischer Richter will US-Sanktionen wegen Bolsonaro-Prozess "ignorieren"

Deutsche Tageszeitung - Brasilianischer Richter will US-Sanktionen wegen Bolsonaro-Prozess "ignorieren"

Brasilianischer Richter will US-Sanktionen wegen Bolsonaro-Prozess "ignorieren" / Foto: © AFP/Archiv

Der von US-Präsident Donald Trump mit Sanktionen belegte brasilianische Richter Alexandre de Moraes will nach eigenen Angaben am von Washington scharf kritisierten juristischen Vorgehen gegen den früheren brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro festhalten. Er werde "die verhängten Sanktionen ignorieren und weiterarbeiten", sagte Moraes am Freitag (Ortszeit) bei einer feierlichen Sitzung des Obersten Gerichtshofs, dessen Mitglied er ist.

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Die brasilianische Justiz werde sich "Drohungen nicht beugen", sagte Moraes zudem und fügte an: "Der Oberste Gerichtshof wird bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und seinem Engagement für die Demokratie absolut unnachgiebig sein."

In scharfen Worten wandte Moraes sich zudem gegen Menschen, die "feige und verräterisch gehandelt haben, um den Obersten Gerichtshof einem fremden Staat zu unterwerfen" - eine Anspielung an Eduardo Bolsonaro, Sohn des Ex-Präsidenten. Eduardo Bolsonaro hatte in den vergangenen Monaten sein Mandat als Parlamentsabgeordneter auf Eis gelegt und bei der US-Regierung offensiv für Maßnahmen gegen brasilianische Behörden und insbesondere die Justiz geworben.

Am Mittwoch hatten die USA Sanktionen gegen Richter Moraes angekündigt. Sie sind Teil der von der Trump-Regierung verhängten Maßnahmen gegen Brasilien - das diese mit dem Vorwurf einer "politisch motivierten Verfolgung" des ultrarechten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro begründet.

Bolsonaro, der von 2019 bis 2022 Staatschef Brasiliens war, muss sich vor dem Obersten Gerichtshof wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs vor Gericht verantworten. Ihm drohen bis zu 40 Jahre Haft.

Zu den gegen Moraes verhängten Sanktionen zählt das Einfrieren möglicher von ihm gehaltener US-Vermögenswerte. Aus Kreisen des obersten Gerichtshofs in Brasília verlautete gegenüber der Nachrichtenagentur AFP indes, Moraes verfüge nicht über Vermögen in den USA.

Trump hatte als Teil seines verschärften Vorgehens gegen Brasilien zudem die bereits geltenden Zölle von zehn Prozent für das südamerikanische Land zum 6. August per Dekret auf 50 Prozent erhöht.

(V.Sørensen--DTZ)

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