Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Deutsche Tageszeitung - Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle / Foto: © AFP/Archiv

Ein notorischer Parksünder aus Erfurt kommt wegen seiner nicht bezahlten Knöllchen nun womöglich für über drei Jahre ins Gefängnis. Der 56-Jährige habe in den Jahren 2022 und 2023 diverse Parkverstöße begangen und die damit verbundenen Bußgelder nie bezahlt, teilte die Polizei am Freitag mit. In der Folge seien nahezu 100 Haftbefehle erlassen worden.

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Da der Mann am Donnerstag bei der vom Gericht alarmierten Polizei die inzwischen fälligen Geldstrafen von über 43.000 Euro sowie zusätzliche Auslagen und Gebühren in Höhe von 4700 Euro nicht bezahlen konnte, erwarte ihn nun die lange Ersatzfreiheitsstrafe von über drei Jahren. Wie ein Polizeisprecher sagte, könne der nun in Haft sitzende Mann diese durch das Begleichen der insgesamt fast 50.000 Euro wieder beenden.

(V.Sørensen--DTZ)

Bayerns Innenminister Herrmann zu Festnahmen: Anschlag stand nicht unmittelbar bevor

Die Ermittler in Bayern vermuten ein islamistisches Motiv hinter den am Wochenende aufgedeckten mutmaßlichen Anschlagsplänen auf einen Weihnachtsmarkt. Nach aktuellem Ermittlungsstand gehen sie nicht davon aus, "dass der Anschlag schon unmittelbar bevorstand", wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Sonntag in München sagte. Die Behörden seien durch einen ausländischen Nachrichtendienst auf einen Verdacht aufmerksam geworden. Aufgrund von Hinweisen des Verfassungsschutzes habe die Kriminalpolizei fünf Männer verhaftet.

Zentralrat warnt vor weiterer Zunahme antisemitischer Angriffe

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich nach dem Anschlag auf eine Chanukka-Feierlichkeit in Australien besorgt über zunehmende antisemitische Gewalt gezeigt. "Die Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Veranstaltungen weltweit werden immer häufiger und immer tödlicher", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Sonntag in Berlin. "Den Terroristen geht es darum, unsere westliche Art zu leben und zu feiern, zu zerstören. Das dürfen wir niemals zulassen."

Russland erklärt Deutsche Welle zur "unerwünschten Organisation"

Die Staatsanwaltschaft in Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) als "unerwünschte Organisation" eingestuft. Dies gab die Deutsche Welle am Sonntag unter Berufung auf russische Medienberichte bekannt. Der Schritt zeige, "wie wenig das Regime von Pressefreiheit hält und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet", erklärte DW-Intendantin Barbara Massing. Der Sender werde sich dadurch aber nicht abschrecken lassen und weiterhin Medienangebote für Nutzer in Russland bereitstellen - unter Umgehung der Zensur.

Antisemitismusbeauftragter ruft nach Sydney-Anschlag zu Schutz auf

Nach dem Anschlag auf eine jüdische Festveranstaltung im australischen Sydney hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, zu entschlossenem Schutz von Jüdinnen und Juden aufgerufen. "Dass jüdisches Leben und jüdische Festtage immer wieder zum Ziel von Terror werden, ist unerträglich", sagte Klein am Sonntag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Weder der Staat noch unsere Gesellschaft dürfen dies und seine Ursache, den Antisemitismus, unwidersprochen hinnehmen. Wir müssen jüdisches Leben schützen."