Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Deutsche Tageszeitung - Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle / Foto: © AFP/Archiv

Ein notorischer Parksünder aus Erfurt kommt wegen seiner nicht bezahlten Knöllchen nun womöglich für über drei Jahre ins Gefängnis. Der 56-Jährige habe in den Jahren 2022 und 2023 diverse Parkverstöße begangen und die damit verbundenen Bußgelder nie bezahlt, teilte die Polizei am Freitag mit. In der Folge seien nahezu 100 Haftbefehle erlassen worden.

Textgröße ändern:

Da der Mann am Donnerstag bei der vom Gericht alarmierten Polizei die inzwischen fälligen Geldstrafen von über 43.000 Euro sowie zusätzliche Auslagen und Gebühren in Höhe von 4700 Euro nicht bezahlen konnte, erwarte ihn nun die lange Ersatzfreiheitsstrafe von über drei Jahren. Wie ein Polizeisprecher sagte, könne der nun in Haft sitzende Mann diese durch das Begleichen der insgesamt fast 50.000 Euro wieder beenden.

(V.Sørensen--DTZ)

Attentäter von Magdeburger Weihnachtsmarkt geht gegen Urteil vor

Der Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt geht gegen das Urteil des Landgerichts vor. Die Verteidigung von Taleb A. legte Revision ein, wie eine Gerichtssprecherin in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt am Mittwoch sagte. Der Bundesgerichtshof (BGH) als oberstes deutsches Strafgericht muss das Urteil damit auf Rechtsfehler überprüfen.

Urteil: Nachbarin muss sechs Meter hohe Bambushecke nicht zurückschneiden

Eine Frau aus Hessen muss eine sechs Meter hohe Bambushecke an ihrer Grundstücksgrenze einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht zurückschneiden. Das hessische Nachbarschaftsrecht sehe keine Höhenbegrenzung für Hecken vor, die den Grenzabstand einhielten, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Die Voraussetzungen für eine nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung seien nicht erfüllt. (Az.: 17 U 132/22)

Gericht: Für Touristenfahrer gilt auch auf Rennstrecken Tempo 130 als Richtwert

Auf der Nordschleife des Nürburgrings gilt auch bei sogenannten Touristenfahrten die auf Autobahnen übliche Richtgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde. Das entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Mittwoch. Im konkreten Fall war ein Auto der Klägerin auf der Rennstrecke mit ungeklärter Geschwindigkeit auf die Ölspur eines vorausfahrenden Wagens geraten und verunfallt. Das Gericht verneinte eine alleinige Verantwortung des Vorausfahrenden.

Deutsche Tageszeitung - Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle