Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Deutsche Tageszeitung - Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle

Parksünder aus Erfurt muss über drei Jahre ins Gefängnis: Zuvor 100 Haftbefehle / Foto: © AFP/Archiv

Ein notorischer Parksünder aus Erfurt kommt wegen seiner nicht bezahlten Knöllchen nun womöglich für über drei Jahre ins Gefängnis. Der 56-Jährige habe in den Jahren 2022 und 2023 diverse Parkverstöße begangen und die damit verbundenen Bußgelder nie bezahlt, teilte die Polizei am Freitag mit. In der Folge seien nahezu 100 Haftbefehle erlassen worden.

Textgröße ändern:

Da der Mann am Donnerstag bei der vom Gericht alarmierten Polizei die inzwischen fälligen Geldstrafen von über 43.000 Euro sowie zusätzliche Auslagen und Gebühren in Höhe von 4700 Euro nicht bezahlen konnte, erwarte ihn nun die lange Ersatzfreiheitsstrafe von über drei Jahren. Wie ein Polizeisprecher sagte, könne der nun in Haft sitzende Mann diese durch das Begleichen der insgesamt fast 50.000 Euro wieder beenden.

(V.Sørensen--DTZ)

Jordanien meldet mehr als 20 getötete Dschihadisten nach Luftangriffen in Syrien

Bei jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien sind jordanischen Angaben zufolge mehr als 20 Dschihadisten getötet worden. Auch ein großes Waffenlager der Islamisten sei bei dem Angriff am Montag zerstört worden, teilte der jordanische Regierungssprecher Mohammed Al Momani am Dienstag mit. Zugleich war Amman bemüht, die Beziehungen zu Syrien nicht zu beeinträchtigen und erklärte, es habe "großen Respekt" für den syrischen Staat. Syrien schloss als Reaktion auf den jordanischen Angriff in Syrien einen Grenzübergang zu Jordanien und prangerte eine Verletzung seines Luftraums an.

Anschlag bei Paris: Prominente protestieren gegen Rassismus in Frankreich

Nach dem rassistischen Anschlag nahe Paris, bei dem ein Mensch getötet und fünf weitere verletzt wurden, haben etwa 100 Persönlichkeiten aus Kultur und Sport gegen Rassismus protestiert. "Wir wussten, dass die Worte des Hasses erneut mit Töten enden würden", steht über dem am Dienstag von dem Magazin "Politis" veröffentlichten Aufruf. Zu den Unterzeichnern zählen der Schauspieler Omar Sy, der Filmemacher Michel Hazanavicius, der ehemalige Fußballstar Lilian Thuram und zahlreiche Rapper. Die Unterzeichner wandten sich gegen "Gleichgültigkeit" und forderten eine Schweigeminute in der Nationalversammlung für den Getöteten.

EU schlägt Frontex-Einsatztruppe für Grenzschutz und Abschiebungen vor

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, innerhalb der europäischen Grenzschutzagentur Frontex eine Art flexible Einsatztruppe einzurichten. Frontex solle bis 2041 auf insgesamt 30.000 Mitarbeiter aufgestockt und eine "neue 'Europäische Reserve für Grenzschutz und Abschiebung' mit 17.000 Einsatzkräften geschaffen" werden, erklärte die Brüsseler Behörde am Dienstag. Diese solle "den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen und bei Bedarf eingesetzt werden können".

Prozess um Nord-Stream-Sprengung: Gericht lehnt Antrag auf Einstellung ab

Im Hamburger Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines ist die Verteidigung mit einem Antrag auf Verfahrenseinstellung gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamburg lehnte diesen am Dienstag als unbegründet ab. In dem Verfahren ist ein früherer Offizier der ukrainischen Streitkräfte unter anderem wegen eines Kriegsverbrechens angeklagt. Er soll die Sprengung mitgeplant und zum Sabotageteam gehört haben. Das Gericht setzte Verhandlungstermine bis Ende Januar an.