Unionsfraktionsführung "sehr zuversichtlich" zu Wahl von neuer Richterkandidatin

Deutsche Tageszeitung - Unionsfraktionsführung "sehr zuversichtlich" zu Wahl von neuer Richterkandidatin

Unionsfraktionsführung "sehr zuversichtlich" zu Wahl von neuer Richterkandidatin / Foto: © AFP/Archiv

Die Führung der Unionsfraktion hat sich "sehr zuversichtlich" zur Unterstützung der neuen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gezeigt. Die Rückmeldungen aus der CDU/CSU-Fraktion zu der Juristin Sigrid Emmenegger seien "sehr positiv", sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU). Im Juli war die Wahl der damaligen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf an Vorbehalten aus der Union gescheitert.

Textgröße ändern:

Bei der Fraktionssitzung am Montag habe es "keine großen Diskussionen über das Thema Richterwahl" gegeben, sagte Bilger. Aus den Fehlern bei der gescheiterten Wahl im Juli habe die Fraktionsführung der Union Lehren gezogen. Emmenegger sei "intensiv überprüft worden". Es sei auch bereits "im etwa größeren Kreis" ein Gespräch mit Unionsvertretern geführt worden.

Mit der derzeitigen Richterin am Bundesverwaltungsgericht habe die SPD einen "konstruktiven Vorschlag" unterbreitet, betonte Bilger. In der Koalition gebe es das gemeinsame Verständnis, dass die nun für den 25. September geplante Richterwahl "jetzt schnell, geordnet und gut" über die Bühne gebracht werden solle.

Der Parlamentsgeschäftsführer verwies dabei darauf, dass es nicht nur um Emmenegger gehe, sondern um insgesamt drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht. Wegen des Streits um Brosius-Gersdorf hatte im Juli auch die Wahl der weiteren SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold und des von der Union unterstützten Juristen Günter Spinner von der Tagesordnung genommen werden müssen.

Für die Wahl neuer Richterinnen und Richter beim Bundesverfassungsgericht ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Union und SPD brauchen deshalb Stimmen von Grünen und Linkspartei, um nicht auf die AfD angewiesen zu sein.

(U.Beriyev--DTZ)

Erstmals in Europa: Niederlande erlauben Nutzung von Tesla-Selbstfahrfunktion

Als erstes Land in Europa erlauben die Niederlande den Fahrern von Tesla-Autos die Nutzung einer Selbstfahrfunktion. Voraussetzung sei, dass die Fahrer im Auto sitzen und das Manöver genau überwachen, erklärte die zuständige Straßensicherheitsbehörde RDW. Damit folgen die Niederlande dem Beispiel der USA, wo Tesla-Fahrer das System bereits nutzen können.

Menschlicher Schädel gefunden: Polizei prüft Fall getöteter Frau aus Eritrea

Nach dem Fund eines menschlichen Schädels in einem Waldgebiet der nordrhein-westfälischen Gemeinde Wenden prüft die Polizei eine Verbindung zum Fall einer im vergangenen Jahr zerstückelt aufgefundenen Frauenleiche. Wie die Staatsanwaltschaft Siegen und die Polizei Hagen mitteilten, wurde der Schädel am Samstagmittag bei einer Müllsammelaktion entdeckt, die Fundstelle lag demnach in der Nähe der Autobahn 4. Das Polizeipräsidium Hagen setzte eine Mordkommission ein.

"Rufschädigung": Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.