Deutsche Tageszeitung - Arzt aus Bayern soll tausende Hausbesuche fingiert haben

Deutsche Tageszeitung - Arzt aus Bayern soll tausende Hausbesuche fingiert haben - Anklage erhoben

Arzt aus Bayern soll tausende Hausbesuche fingiert haben - Anklage erhoben

Arzt aus Bayern soll tausende Hausbesuche fingiert haben - Anklage erhoben / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Ein Arzt in Bayern soll durch Abrechnungsbetrug einen Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro verursacht haben. Der Mediziner habe unter anderem in 6000 Fällen Hausbesuche abgerechnet, obwohl er die Patienten nicht persönlich aufgesucht habe, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg am Montag mit. Sie erhob Anklage wegen Betrugs in 13 Fällen gegen den Beschuldigten.

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Anlass für die Ermittlungen war eine Anzeige der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), für die der Beschuldigte als sogenannter Poolarzt arbeitete. Ein Poolarzt übernimmt Bereitschaftsdienste und rechnet sie bei der KVB ab. Als die KVB zahlreiche Auffälligkeiten bei den Abrechnungen feststelle und Anzeige erstattete, nahm die bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelte bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) Ermittlungen auf.

Der Arzt soll die Leistungen zwischen dem dritten Quartal 2021 und dem dritten Quartal 2024 falsch abgerechnet haben. Neben den fingierten Hausbesuchen soll er in 600 weiteren Fällen Patienten zwar telefonisch beraten, anschließend aber Leistungen abgerechnet haben, bei denen eine persönliche Anwesenheit vorausgesetzt gewesen wäre. Der Mediziner sitzt seit März 2025 in Untersuchungshaft. Die ZGK strebt neben der Bestrafung des Beschuldigten eine Einziehung der offenen Schadensbeträge an.

(A.Stefanowych--DTZ)

Ukrainer in Brandenburg wegen Spionageverdachts für Russland festgenommen

Er soll für einen russischen Geheimdienst in Deutschland militärisch relevante Informationen gesammelt haben: Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag in Brandenburg den ukrainischen Staatsbürger Vadym Y. als mutmaßlichen Spion festnehmen lassen. Der Karlsruher Behörde zufolge soll er unter anderem Erkenntnisse über die Produktion von Panzern, Munition und Sprengstoffen zusammengetragen haben.

Mutmaßlicher Russland-Spion in Brandenburg festgenommen

In Brandenburg ist am Donnerstag ein mutmaßlicher Russland-Spion festgenommen worden, der militärisch relevante Informationen gesammelt haben soll. Der ukrainische Staatsbürger Vadym Y. soll etwa Erkenntnisse über die Produktion von Panzerfahrzeugen, Munition und Explosivstoffen zusammengetragen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Außerdem habe er Informationen über Personal und militärische Anlagen an Standorten zur Sicherung der Nato-Ostflanke gesammelt.

EuGH-Gutachten hält Übergewinnsteuer in Energiekrise 2022 und 2023 für rechtmäßig

Ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft die sogenannte Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Es sei eine befristete Ausnahme gewesen, erklärte der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-358/24 u.a.)

Tantiemen zur Zweitnutzung von Texten: EuGH urteilt zugunsten von Sachbuchautoren

Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)