Verfassungsrichter: Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin Emmenegger

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsrichter: Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin Emmenegger

Verfassungsrichter: Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin Emmenegger / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause kann der Bundestag diese Woche in einem zweiten Anlauf über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht abstimmen. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend mit der nötigen Zweidrittelmehrheit die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Im Juli war ein erster Anlauf an Vorbehalten in der Union gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert.

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Grund waren unter anderem Positionen der Juristin zum Abtreibungsrecht. Daraufhin musste damals die gesamte Richterwahl abgesagt werden.

Der beispiellose Vorgang sorgte für erhebliche Verstimmungen in der Regierungskoalition aus Union und SPD. Brosius-Gersdorf zog in der Folge ihre Kandidatur zurück, die SPD nominierte stattdessen Sigrid Emmenegger. Die Juristin ist derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht.

Das Plenum des Bundestags soll nun am Donnerstag über die Neubesetzung der drei Posten beim Bundesverfassungsgericht entscheiden. Die zweite SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold und der Unions-Kandidat Günter Spinner waren dafür bereits im Juli durch den Wahlausschuss nominiert worden.

Für die Wahl ist im Plenum eine Zweidrittelmehrheit für alle drei Kandidatinnen und Kandidaten nötig. Union und SPD brauchen dazu auch Stimmen von Grünen und Linkspartei, um nicht auf die AfD angewiesen zu sein.

(W.Budayev--DTZ)

"Rufschädigung": Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.

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Nach den überraschenden Äußerungen von Melania Trump zum Epstein-Skandal herrscht Rätselraten über ihre Motive. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag (Ortszeit) einer Reporterin des Senders MS NOW, er habe nichts von dem Auftritt seiner Ehefrau im Weißen Haus gewusst. Medien veröffentlichten derweil eine Email aus den Epstein-Akten, die Melania Trump zugeschrieben wird.

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Das Pentagon und der Vatikan haben einen US-Medienbericht zurückgewiesen, wonach der Gesandte des Heiligen Stuhls wegen kritischer Äußerungen von Papst Leo XIV. über die Anwendung militärischer Gewalt zu einer "bitteren Standpauke" einbestellt worden sei. Der Bericht des US-Nachrichtenportals The Free Press sei "stark übertrieben und verzerrt", erklärte das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Das Treffen im Januar sei vielmehr "respektvoll und vernünftig" gewesen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte in einer Erklärung mit, der Bericht "entspreche in keiner Weise der Wahrheit."