Vorgehen von Brandenburger AfD gegen befristete Coronaregeln großteils ohne Erfolg

Deutsche Tageszeitung - Vorgehen von Brandenburger AfD gegen befristete Coronaregeln großteils ohne Erfolg

Vorgehen von Brandenburger AfD gegen befristete Coronaregeln großteils ohne Erfolg / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag ist mit ihrem Vorgehen gegen Coronaschutzmaßnahmen vom Oktober 2020 größtenteils gescheitert. Das Landesverfassungsgericht in Potsdam gab den AfD-Abgeordneten nur in Bezug auf die Maskenpflicht teilweise Recht, wie es am Freitag mitteilte. Der Antrag richtete sich gegen alle diese Vorschriften, die vorübergehend für einen Monat in der Pandemie gegolten hatten, hatte in Bezug auf die anderen Maßnahmen aber keinen Erfolg.

Textgröße ändern:

Das Gericht erklärte, dass die Anordnung der Maskenpflicht zwar gerechtfertigt war. Die damit verbundenen Eingriffe in Grundrechte seien aber teilweise nicht ausreichend bestimmt gewesen. So sei es für Besucher und Betreiber beispielsweise von Gaststätten nicht ersichtlich gewesen, ob schon die Verordnung selbst oder erst das Hygienekonzept zum Tragen der Maske verpflichtete.

Die entsprechenden Regelungen wurden für nichtig erklärt. Weitere Regelungen zur Maskenpflicht etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln und Schulen seien dagegen konkret genug und mit der Verfassung vereinbar gewesen, erklärte das Gericht.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Suche nach Erdbeben-Überlebenden in Venezuela: Vater und Sohn gerettet

Nach dem schweren Doppel-Erdbeben in Venezuela suchen Rettungsmannschaften in einem Wettlauf mit der Zeit in den Trümmern eingestürzter Gebäude weiter nach Überlebenden. Der Präsident der venezolanischen Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, bezifferte die Zahl der Toten am Sonntag auf 1450, tausende Menschen wurden verletzt. Doch es gab auch Lichtblicke: Ein Vater und sein Sohn wurden am Sonntag in Caraballeda lebend aus den Trümmern geborgen.

Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Tandemsprung absolvieren

Sie wollten nur einen Tandem-Fallschirmsprung absolvieren: Beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Osten Frankreichs sind alle zehn Passagiere sowie der Pilot ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich nach Angaben des örtlichen Präfekten am Sonntag in der Nähe von Nancy. Nach Angaben der französischen Flugsicherheitsbehörde BEA handelt sich um eines der folgenschwersten Unglücke mit einem Kleinflugzeug in Frankreich. Die Unglücksursache war zunächst unklar.

Baby aus Krankenhaus in NRW entführt: Polizei nimmt 18-Jährige fest

Nach der zwischenzeitlichen Entführung eines Neugeborenen aus einem Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei eine 18-jährige Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft Hagen und die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis am Sonntagabend mitteilten, wurde die Lüdenscheiderin am Nachmittag nach einer Reihe von Hinweisen gefasst. Das sieben Tage alte Baby war am Samstag nach knapp einer Stunde in einem Parkhaus entdeckt und in die Klinik in Lüdenscheid zurückgebracht worden.

Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Fallschirmsprung absolvieren

Beim Absturz eines Kleinflugzeuges mit Teilnehmern eines Fallschirmspringkurses an Bord sind im Osten Frankreichs alle elf Insassen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich nach Angaben des örtlichen Präfekten am Sonntag in der Nähe von Nancy - zehn Passagiere und der Pilot starben dabei. Es handelt sich um eines der folgenschwersten Unglücke mit einem Kleinflugzeug in Frankreich.