Deutsche Tageszeitung - Gericht: Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer verboten

Gericht: Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer verboten


Gericht: Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer verboten
Gericht: Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer verboten / Foto: © AFP/Archiv

Das Bedienen einer E-Zigarette mit Touchdisplay ist einer Gerichtsentscheidung zufolge am Steuer verboten. Ein Autofahrer aus Köln muss deshalb ein Bußgeld von 150 Euro zahlen, wie das Oberlandesgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. E-Zigaretten mit Touchdisplay fallen demnach wie Handys unter das Verbot der Nutzung elektronischer Geräte im Straßenverkehr. Das Urteil ist rechtskräftig.

Textgröße ändern:

Der 46-Jährige tippte 2024 während einer Autobahnfahrt auf das Touchdisplay einer E-Zigarette, um deren Dampfstärke zu ändern. Rechtlich gesehen handelt es sich bei einer E-Zigarette mit Display laut Oberlandesgericht um einen "Berührungsbildschirm", der im Fall von Angaben zur Dampfstärke auch Informationen bereitstellt.

Die Bedienung einer solchen E-Zigarette begründe "ein erhebliches Ablenkungspotenzial für den Fahrzeugführer", hieß es weiter. Daher sei die Einstellung der Dampfstärke über das Touchdisplay im Straßenverkehr verboten.

Die Geldbuße hatte zunächst das Amtsgericht Siegburg verhängt. Der Autofahrer legte dagegen Rechtsbeschwerde ein, weshalb sich das Oberlandesgericht mit dem Fall beschäftigte. Neben dem Bußgeld droht dem Autofahrer auch die Eintragung eines Punkts in der Verkehrssünderdatei in Flensburg.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Hackergruppe erpresst Berlin nach Datenklau - offenbar Millionenforderung

Nach dem Datendiebstahl bei einem Hackerangriff wird das Land Berlin erpresst. "Berlin ist Opfer einer schweren Straftat geworden", sagte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Freitag. Die Forderung sei am frühen Donnerstagabend eingetroffen. Darauf werde jedoch nicht eingegangen, betonte Wegner: "Das Land Berlin wird sich nicht erpressen lassen." Laut einem Pressebericht verlangen die Erpresser rund zwei Millionen Euro.

Norwegen trauert um langjährigen Monarchen Harald V. - Sohn Haakon ist neuer König

Die Norweger trauern um ihren langjährigen Monarchen: Nach mehr als dreieinhalb Jahrzehnten auf dem Thron ist König Harald V. am Freitag im Alter von 89 Jahren gestorben. Haralds Sohn trat als Haakon VIII. dessen Nachfolge an, seine Frau Mette-Marit ist die neue Königin des Landes. Der Tod des dienstältesten Monarchen Europas löste international große Anteilnahme aus. Vor dem Palast in Oslo versammelten sich tausende Menschen, um Harald V. die letzte Ehre zu erweisen.

Berlin wird nach Hackerangriff auf Landesbehörden erpresst

Nach einem Hackerangriff auf die Berliner Landesbehörden wird das Land Berlin erpresst. "Das Land Berlin ist Opfer einer schweren Straftat geworden", sagte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Freitag vor Journalisten. Die Forderung sei am frühen Donnerstagabend eingetroffen. Darauf werde jedoch nicht eingegangen, betonte Wegner. "Das Land Berlin wird sich nicht erpressen lassen."

Gewalttat an Brandenburger Schule: Haftantrag wegen zweier Morde gegen 19-Jährigen

Einen Tag nach der Tötung einer 18-jährigen Schülerin und eines 30-jährigen Erziehers an einer Schule in Brandenburg ist Haftantrag gegen den festgenommenen Verdächtigen gestellt worden. Dem 19-Jährigen werde zweifacher Mord aus niedrigen Beweggründen vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder am Freitag mit. Die Gewalttat ereignete sich am Donnerstag in der Gemeinde Gosen-Neu Zittau an der Landesgrenze zu Berlin.

Textgröße ändern: