Deutsche Tageszeitung - Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter

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Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter

BOULEVARD 07.10.2025

Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Dienstag drei neue Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht (16.00 Uhr). Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner waren Ende September durch den Bundestag gewählt worden. Die Rechtswissenschaftlerin Kaufhold wird nach einem entsprechenden Bundesratsbeschluss nun auch zur neuen Vize-Präsidentin des Gerichts berufen. Entlassen wird Steinmeier bei dem Termin auf Schloss Bellevue die bisherige Vize-Präsidentin Doris König und die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.

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Die Richterwahl hätte eigentlich schon vor der Sommerpause im Bundestag erfolgen sollen, musste aber Anfang Juli kurzfristig von der Tagesordnung genommen werden. Grund waren Vorbehalte aus der Union gegen die frühere Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf unter anderem wegen ihrer Haltung zum Abtreibungsrecht. Die von der SPD aufgestellte Rechtswissenschaftlerin verzichtete schließlich auf ihre Kandidatur, für sie wurde dann die Verwaltungsrichterin Emmenegger nominiert.

(S.A.Dudajev--DTZ)

"Rufschädigung": Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.

Epstein-Skandal: Weiter Rätselraten über Melania Trumps Auftritt

Nach den überraschenden Äußerungen von Melania Trump zum Epstein-Skandal herrscht Rätselraten über ihre Motive. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag (Ortszeit) einer Reporterin des Senders MS NOW, er habe nichts von dem Auftritt seiner Ehefrau im Weißen Haus gewusst. Medien veröffentlichten derweil eine Email aus den Epstein-Akten, die Melania Trump zugeschrieben wird.

Pentagon und Vatikan weisen Bericht über "bittere Standpauke" für Papst-Gesandten zurück

Das Pentagon und der Vatikan haben einen US-Medienbericht zurückgewiesen, wonach der Gesandte des Heiligen Stuhls wegen kritischer Äußerungen von Papst Leo XIV. über die Anwendung militärischer Gewalt zu einer "bitteren Standpauke" einbestellt worden sei. Der Bericht des US-Nachrichtenportals The Free Press sei "stark übertrieben und verzerrt", erklärte das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Das Treffen im Januar sei vielmehr "respektvoll und vernünftig" gewesen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte in einer Erklärung mit, der Bericht "entspreche in keiner Weise der Wahrheit."

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