Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform / Foto: © AFP

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der Reform des Bundespolizeigesetzes (10.00 Uhr). Mit ihr sollen laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auch die rechtlichen Grundlagen für die Drohnenabwehr durch die Bundespolizei geregelt werden. Hintergrund sind wiederholte Vorfälle mit Drohnen in Deutschland. Zuletzt musste wegen Drohnensichtungen mehrfach der Flugbetrieb am Münchener Flughafen ausgesetzt worden.

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Entscheiden will das Kabinett auch über den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die Krankenhausreform. Sie will den Ländern mehr Zeit bei der Umsetzung geben. Die Reform soll nun ein Jahr später erst 2030 voll wirksam werden. Zudem soll es gerade für kleinere Kliniken mehr Ausnahmen bei den strengen Qualitäts- und Personalvorgaben gelten. Der Bund soll zudem den Anteil der Gesetzlichen Krankenkassen für einen Transformationsfonds zum Umbau der Krankenhauslandschaft übernehmen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Ermittlungen nach Bränden in Hürtgenwald dauern an: Ursache weiter unklar

Rund zwei Wochen nach den schweren Waldbränden im Hürtgenwald in der Eifel in Nordrhein-Westfalen ist die Brandursache weiter unklar. Eine sichere Aussage über die Entstehung der Brände könne derzeit noch nicht gemacht werden, teilte die Polizei in Düren am Donnerstag mit. Die Ermittler können demnach Brandstiftung als Ursache weiterhin nicht ausschließen. Über ein Hinweisportal seien bislang 220 Hinweise eingegangen, denen nachgegangen werde.

Rheinland-Pfalz: Fast fünf Jahre Haft für Erzieher wegen sexuellen Missbrauchs

Weil er eine Jugendliche in einer Einrichtung sexuell missbrauchte, hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach einen Erzieher zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem, weil er dem Mädchen Drogen gab, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Demnach arbeitete der Angeklagte als Erzieher in einer Therapieeinrichtung.

Nach Sturzflut: Bereits mehr als 350 Todesopfer in Nepal geborgen

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya sind in Nepal bereits mehr als 350 Todesopfer geborgen worden. Bis Donnerstagnachmittag seien 359 Tote registriert worden, erklärte die nepalesische Polizei. Die chinesischen Behörden haben bisher drei Todesopfer in der Region Tibet bestätigt. Damit fielen der Katastrophe in beiden Ländern mindestens 362 Menschen zum Opfer. Hunderte weitere Menschen werden noch vermisst, darunter zahlreiche Touristen.

Arbeiter in Brandenburg stürzt von Baugerüst und stirbt

Ein Bauarbeiter ist in Brandenburg von einem Gerüst gefallen und gestorben. Das Unglück ereignete sich am Mittwochmittag in Oranienburg, wie die Polizei am Donnerstag in Neuruppin mitteilte. Der 52-Jährige befand sich auf Höhe der vierten Etage und stürzte aus zunächst unklarer Ursache in die Tiefe.