Deutsche Tageszeitung - Berlin: Anklage gegen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs

Berlin: Anklage gegen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs


Berlin: Anklage gegen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs
Berlin: Anklage gegen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs / Foto: © AFP/Archiv

Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat einen früheren SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs angeklagt. Der nicht namentlich genannte 70-Jährige soll Nebeneinkünfte nicht angegeben haben, die auf seine Altersentschädigung anzurechnen gewesen wären, wie die Behörde am Freitag in der Hauptstadt mitteilte. Dadurch sei es zu einer sogenannten Überzahlung von etwas mehr als 202.000 Euro gekommen.

Textgröße ändern:

Der SPD-Politiker schied laut Staatsanwaltschaft 2013 aus dem Bundestag aus und bezog seitdem Altersentschädigung. Damit geht die Verpflichtung einher, dem Bundestag etwaige sonstige Einkünfte anzuzeigen, die dann auf die Altersentschädigung angerechnet werden. Das soll der 70-Jährige zumindest zwischen 1. Januar 2016 und 31. Juli 2020 unterlassen haben. In dem Zeitraum verschwieg er demnach Nebeneinkünfte zwischen 77.700 und 426.894 Euro.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP handelt es sich um Fritz Rudolf Körper. Der gebürtige Rheinland-Pfälzer saß seit 1990 im Bundestag, zudem war er mehrere Jahre lang Staatssekretär im Innenministerium und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Im Internet präsentiert er sich als Mitgründer eines Beratungsunternehmens.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Totes Baby in Mülltonne in Niedersachsen: Ermittler schließen Straftat aus

Nach dem Fund eines toten Babys in einer Mülltonne im niedersächsischen Vahrendorf schließen Ermittler nach einer rechtsmedizinischen Untersuchung eine Straftat aus. Die Obduktion habe "keinerlei Hinweise auf ein Fremdverschulden oder strafbare Handlungen" ergeben, teilte die Polizei in Buchholz in der Nordheide am Donnerstagabend mit. Von den Strafverfolgungsbehörden würden in dem Fall deshalb auch "keine weiteren Maßnahmen ergriffen".

Ritual an Gründonnerstag: Papst Leo XIV. wäscht zwölf Priestern die Füße

Papst Leo XIV. hat beim jährlichen Ritual am Gründonnerstag vor Ostern zwölf Priestern die Füße gewaschen. Der aus den USA stammende Papst, der in diesem Jahr erstmals die Oster-Feierlichkeiten leitet, goss Wasser über die Füße der römischen Priester, trocknete und küsste sie. Seinem Vorgänger Franziskus war dieses Ritual besonders wichtig - er hatte Obdachlosen, Häftlingen oder Migranten die Füße gewaschen.

Als zweite im Kabinett: Trump feuert Justizministerin Bondi

US-Präsident Donald Trump hat Justizministerin Pam Bondi entlassen, die im Skandal um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein massiv unter Druck geraten war. Trump schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, die 60-Jährige werde vorerst durch ihren Stellvertreter Todd Blanche ersetzt, der früher Trumps persönlicher Anwalt war. Bondi ist bereits die zweite Ministerin, die der Präsident binnen weniger Wochen feuert.

Libysche Behörde: Beschädigter russischer Tanker im Mittelmeer "außer Kontrolle"

Ein Anfang März durch einen mutmaßlichen Angriff im Mittelmeer beschädigter russischer Tanker ist nach offiziellen libyschen Angaben "außer Kontrolle". Ein Abschleppversuch sei wegen schlechten Wetters gescheitert, teilte die libysche Hafen- und Seeschifffahrtsbehörde am Donnerstag mit. Bei Windgeschwindigkeiten von bis zu 90 Stundenkilometern und bis zu fünf Meter hohen Wellen habe der Abschleppvorgang nicht vorgenommen werden können. Andere Schiffe sollten sich von dem Tanker fernhalten, erklärte die Behörde weiter.

Textgröße ändern: