Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht urteilt über Klage zu Rundfunkbeitrag

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Bundesverwaltungsgericht urteilt über Klage zu Rundfunkbeitrag

BOULEVARD 15.10.2025

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Klage zu Rundfunkbeitrag / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Mittwoch (14.00 Uhr) ein Urteil zum Rundfunkbeitrag. Geklagt hat eine Frau aus Bayern, die das Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender nicht ausgewogen findet und darum nicht zahlen will. Es geht um die Frage, ob Gerichte das Programm bei solchen Klagen prüfen müssen. Nicht entschieden wird, ob der Rundfunkbeitrag an sich erhoben werden darf oder ob die Sender tatsächlich zu einseitig berichten. (Az. 6 C 5.24)

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In den Vorinstanzen hatte die Klage keinen Erfolg. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof urteilte, dass Einwände gegen das Programm kein Grund seien, den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen. Für die Kontrolle der Sender seien die Aufsichtsgremien zuständig, wo Bürger eine Programmbeschwerde einreichen können. Sollte das Bundesverwaltungsgericht das anders sehen, könnte es demnächst viele neue Klagen zum Rundfunkbeitrag geben.

(N.Loginovsky--DTZ)

THW-Teams nehmen in Venezuela Suche nach Verschütteten auf

Kurz nach seiner Ankunft im Erdbebengebiet in Venezuela hat ein Team des Technischen Hilfswerks (THW) mit Rettungsarbeiten begonnen. Die THW-Einsatzkräfte arbeiteten an einer Einsatzstelle in Caraballeda, an der ein Überlebender vermutet werde, teilte das THW am Sonntag mit. Parallel laufe die Suche nach weiteren Verschütteten. Das 48-köpfige Team einer auf Erdbeben-Einsätze spezialisierten Bergungseinheit war in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) in der venezolanischen Hauptstadt Caracas eingetroffen.

Baby aus Krankenhaus mitgenommen: Polizei fahndet nach Frau

Nach der Entführung eines Neugeborenen aus einem Krankenhaus in Lüdenscheid hat die Polizei noch keine Spur der Tatverdächtigen. Die Ermittlungen in der Sache laufen weiter, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Zeugen hatten Samstagnachmittag in einem Parkhaus das sieben Tage alte Baby entdeckt, kurze Zeit später meldete das Klinikum das Neugeborene als vermisst.

14 Tote bei Absturz eines Hubschraubers von Aramco in Saudi-Arabien

Beim Absturz eines Hubschraubers des Ölkonzerns Aramco sind in Saudi-Arabien 14 Menschen getötet worden. Der Unfall ereignete sich am Sonntag in Ras Tanura im Osten des Landes, wie die amtliche Nachrichtenagentur SPA unter Berufung auf das Energieministerium meldete. Bei den Toten handelt es sich demnach um saudiarabische Staatsbürger. Eine Untersuchung zur Klärung der Absturzursache sei im Gange, berichtete SPA weiter.

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