Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern

Deutsche Tageszeitung - Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern

Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern / Foto: © AFP/Archiv

Wegen des Schmuggels von Zigaretten und Parfüm im großen Stil ist ein Lastwagenfahrer aus der Türkei in Bayern zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Landshut sprach den 56-Jährigen der Steuerhinterziehung und der versuchten Steuerhinterziehung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

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Laut Anklage war der Mann mit seinem Lastwagen im März dieses Jahres von der Türkei nach Deutschland gefahren. Gegenüber den Behörden gab er an, Möbel, Textilien, Toilettenpapier und Instrumente geladen zu haben, was sich bei einer Kontrolle am deutsch-österreichischen Grenzübergang als falsch herausstellte.

Zollbeamte fanden stattdessen 4,6 Millionen Zigaretten und mehr als 6500 Parfümflaschen. Da für diese keine Steuer beziehungsweise Zoll entrichtet worden war, entstand laut Anklage ein Schaden von knapp 1,3 Millionen Euro.

Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Verurteilung von zwei Jahren und acht Monaten, die Verteidigung von zwei Jahren und vier Monaten. Dem Gerichtssprecher zufolge war dem Urteil eine Verständigung vorangegangen. Es fiel am Donnerstag.

(A.Stefanowych--DTZ)

Bekannte mit Stich in Hals getötet: Dreieinhalb Jahre Haft für Mann in Niedersachsen

Wegen der Tötung einer Bekannten mit einem Stich in den Hals hat das Landgericht im niedersächsischen Hildesheim einen 63-Jährigen am Dienstag zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 63-Jährige die Frau im Februar in Alfeld getötet hatte.

BSG: Gesetzliche Unfallversicherung greift bei Wegeunfall wegen Unterzuckerung

Die gesetzliche Unfallversicherung greift auch dann, wenn ein Mensch mit Diabetes wegen einer Unterzuckerung auf dem Heimweg sein Wohnhaus verpasst und in einen Autounfall verwickelt wird. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel gab am Dienstag der Revision eines Beschäftigten der Deutschen Post statt, der sich bei einem entsprechenden Unfall erhebliche Verletzungen zugezogen hatte. (Az. B 2 U 5/24 R)

Korruptionsverdacht: Früherer armenischer Präsident Kotscharjan festgenommen

In Armenien ist der frühere Präsident Robert Kotscharjan am Dienstag wegen Vorwürfen der Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder festgenommen worden. Der Ex-Staatschef und heutige Oppositionsführer sowie mehrere seiner Vertrauten würden verdächtigt, Ämter missbraucht zu haben, um sich "öffentliches Eigentum anzueignen" sowie "Vermögenswerte weit unterhalb des Marktpreises" zu erwerben, erklärte die armenische Anti-Korruptions-Behörde.

Per Notruf aus fahrendem Auto: Achtjährige stoppt Trunkenheitsfahrt ihrer Mutter

Eine Achtjährige hat bei Diepholz in Niedersachsen eine gefährliche Trunkenheitsfahrt ihrer Mutter gestoppt - per Notruf aus dem fahrenden Auto. Das verängstigte Kind setzte diesen per Freisprechanlage ab, wie die örtliche Polizei am Dienstag berichtete. Es habe in dem Notruf "aufgelöst" geschildert, wie die betrunkene Mutter Schlangenlinie fahre und auf die Gegenfahrbahn gerate. Polizisten lokalisierten den Wagen und stoppten ihn umgehend.